Der Vorsitzende verwies auf den Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom 5. Februar 2018, der dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Vogler begründete den Antrag. Die Verkehrs- und Parksituation in der Südstadt sei seit Jahren problematisch. Mit diesem Antrag gehe es auch um die Lebensqualität der dortigen Anwohner. Ausgehend von den positiven Erfahrungen während der Landesgartenschau bitte man zu überprüfen, ob eine dauerhafte Einführung des konkurrierenden Anwohnerparkens möglich sei.

 

Der Vorsitzende verwies auf die Erfahrungen aus der Zeit der Landesgartenschau. Dies sei allerdings eine bewusst temporäre Regelung gewesen. Man werde dies aber prüfen und den Fraktionen schriftlich antworten.  

Der Stadtrat nahm den Prüfauftrag der SPD-Stadtratsfraktion zur Kenntnis. Das Ergebnis der Prüfung wird den Fraktionen schriftlich mitgeteilt.