Sitzung: 24.04.2018 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 3
Vorlage: 610/487/2018
Für
das in der Anlage umgrenzte Gebiet der Gemarkung Landau, südlicher Teilabschnitt Paul-von-Denis-Straße
wird der Bebauungsplan C 25 „Konversion Landau
Süd / Landesgartenschau“ – 1. Teiländerung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V. §
13 a BauGB aufgestellt. Der Aufstellungsbeschluss wird gem. § 2 Abs. 1 BauGB
ortsüblich bekannt gemacht.
Bürgermeister Dr. Ingenthron sowie die
Ratsmitglieder Bakhtari und Heß waren gemäß § 22 GemO befangen und nahmen an
der Beratung und Abstimmung nicht teil. Die Sitzungsleitung übernahm Herr
Beigeordneter Klemm.
Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des
Stadtbauamtes vom 5. März 2018, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt
ist.
Der Stadtrat beschloss einstimmig: