Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Befangen: 2

 

Für das in der Anlage umgrenzte Gebiet der Gemarkung Landau, südlicher Teilabschnitt Paul-von-Denis-Straße wird der Bebauungsplan C 25 „Konversion Landau Süd / Landesgartenschau“ – 1. Teiländerung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V. § 13 a BauGB aufgestellt. Der Aufstellungsbeschluss wird gem. § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.

 


Der Vorsitzende, Herr Eichhorn, rief die Sitzungsvorlage der Abteilung Stadtplanung und Stadtentwicklung vom 05.03.2018 auf, auf welche verwiesen wird. Zuvor erklärten Herr Dr. Ingenthron und Ratsmitglied Frau Heß ihre Befangenheit gem. § 22 Gemeindeordnung (GemO) zu den Tagesordnungspunkten 12, 13 und 14, weshalb sie schon zum Tagesordnungspunkt 12 in dem für Zuhörer bestimmten Teil des Sitzungsraums Platz nahmen.


Seitens der Bauausschussmitglieder gab es keinen weiteren Erklärungsbedarf, so dass der Bauausschuss dem Hauptausschuss und dem Stadtrat einstimmig empfahl, dem nachgenannten Beschlussvorschlag zuzustimmen.