Sitzung: 20.03.2018 Bauausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Befangen: 2
Vorlage: 610/487/2018
Für das in der
Anlage umgrenzte Gebiet der Gemarkung Landau, südlicher
Teilabschnitt Paul-von-Denis-Straße wird der Bebauungsplan C 25 „Konversion Landau Süd / Landesgartenschau“ – 1.
Teiländerung gemäß § 2 Abs. 1 BauGB i.V. § 13 a BauGB aufgestellt. Der
Aufstellungsbeschluss wird gem. § 2 Abs. 1 BauGB ortsüblich bekannt gemacht.
Der Vorsitzende, Herr Eichhorn, rief die Sitzungsvorlage der Abteilung Stadtplanung und Stadtentwicklung vom 05.03.2018 auf, auf welche verwiesen wird. Zuvor erklärten Herr Dr. Ingenthron und Ratsmitglied Frau Heß ihre Befangenheit gem. § 22 Gemeindeordnung (GemO) zu den Tagesordnungspunkten 12, 13 und 14, weshalb sie schon zum Tagesordnungspunkt 12 in dem für Zuhörer bestimmten Teil des Sitzungsraums Platz nahmen.
Seitens der Bauausschussmitglieder gab es keinen weiteren Erklärungsbedarf, so dass der Bauausschuss dem Hauptausschuss und dem Stadtrat einstimmig empfahl, dem nachgenannten Beschlussvorschlag zuzustimmen.