Der Vorsitzende informierte, dass die Verwaltung zwei Bildschirme im Foyer hat installieren lassen. Damit schaffe man die Möglichkeit, Rats- und Ausschusssitzungen in dieses zu übertragen. Weiterhin werde man künftig Informationen zum allgemeinen Rathausbetrieb darauf veröffentlichen.

 

Ratsmitglied Hartmann erklärte zunächst, dass ihm eine Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Schwarz zur geplanten Sportstätte im Westen Landaus aufgefallen ist. In dieser wurde eine baldige Umsetzung angekündigt. Er bat dies bezogen um eine Auskunft über den aktuellen Sachstand.

Weiterhin bat er um Auskunft, wie sich die aktuelle Förderung für die Sporthalle der Berufsbildenden Schule darstellt.

 

Der Vorsitzende erklärte, dass ihm keine neuen Details bekannt sind. Das Zuschussverfahren für die Sporthalle West war zu seiner Zeit damals abgeschlossen und der Bewilligungsbescheid hätte ausgestellt werden können. Durch das danach bundesweite eingeführte Förderungsprogramm 3.0 wurden alle Verfahren aufgeschoben und landesweit kein einziger Bewilligungsbescheid erlassen. Das Land arbeite zurzeit mit Hochdruck an den Bewilligungen. Die Verwaltung wird durch diese Verzögerungen in massiven Zeitdruck geraten, da die Halle zum Schulwechsel 2019/2020 in den Spielbetrieb aufgenommen werden soll.

Weiterhin erklärte er, dass bereits in der letzten Sitzung des Sportausschusses eine Anfrage zur Förderung der BBS Sporthalle vorlag. Diese Anfrage wurde mit einer E-Mail an die Mitglieder des Sportausschusses beantwortet. Diese E-Mail werde man den Fraktionsvorsitzenden ebenfalls übermitteln. Es sei richtig, dass die Förderung momentan 20.000 Euro im Jahr beträgt. Dementsprechend lange werde es dauern, bis alle Fördergelder zur Verfügung stehen werden.