Sitzung: 10.04.2018 Haupt- und Sozialausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Vorlage: 500/040/2018
Beschlussvorschlag:
1. Der
Stadtrat beschließt das vorliegende „Integrationskonzept 2.0“ und insbesondere
die darin formulierte Haltung zur Integration.
2. Die
Verwaltung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit den Beteiligten im Bereich
Zuwanderung und Integration, das fortgeschriebene Integrationskonzept
umzusetzen.
3. Die Anzahl
der von Migrantenorganisationen in die Steuerungsgruppe entsandten Personen
wird auf zwei erhöht.
Der
Vorsitzende eröffnete
den Tagesordnungspunkt und erläuterte die Sitzungsvorlage des Sozialamtes vom
1. März 2018, auf welche hingewiesen wird. Er erinnerte anschließend
an das 1. Landauer Integrationskonzept, welches im Jahre 2011
verabschiedet wurde. Er hob die gute Vernetzung der einzelnen Akteure
untereinander hervor und machte deutlich, dass nun eine grundsätzliche
Neujustierung bei der Integration notwendig sei. Insbesondere müsste man sich
mit der Integration von Geflüchteten verstärkt beschäftigen. Er bedankte sich
bei allen Beteiligten für die Ausarbeitung des neuen Integrationskonzeptes. Zum
Abschluss erläuterte er, dass nun die Integrationsbeauftragte der Stadt, Frau
Elena Schwahn, die Kernpunkte dieses Konzeptes anhand einer Präsentation
vorstellen wird.
Frau
Schwahn erläuterte zu
Beginn, dass das Integrationskonzept 2.0 in einem öffentlichen Verfahren
entwickelt wurde und daran bis zu 80 Personen beteiligt waren. Landau sei
bereits seit vielen Jahren bunt und vielfältig, durch die Aktualität des Themas
sei nun jedoch eine Fortschreibung des vorhandenen Integrationskonzeptes
notwendig. Sie zeigte auf, dass zum Ende das Jahres 2017 knapp ein Viertel
aller Einwohner Landaus einen Migrationshintergrund besaßen. Hiervon seien
knapp 30% bereits in Landau geboren. Der Kinderanteil mit Migrationshintergrund
wachse stetig an. Sie beschrieb anschließend die historische Entwicklung des
Integrationskonzeptes seit dem Jahre 2010 und erläuterte, dass im Jahr 2017 der
Antrag zur Fortschreibung des bestehenden Integrationskonzeptes gestellt wurde.
Aus diesem Grund wurde in Zusammenarbeit mit vielen Einrichtungen zentrale
Leitziele erarbeitet, welche bis zum Jahr 2030 als Grundhaltung der Stadt zur
Integration umgesetzt werden sollen. Diese Ziele stellten die zentralen Neuheiten
des weiterentwickelten Integrationskonzeptes dar.
Der
Vorsitzende bedankte
sich bei Frau Schwahn für die Präsentation und Zusammenfassung. Weiterhin
bedankte er sich bei allen Organisationen, durch die es möglich ist, ein solch
breites Angebot zur Integration anbieten zu können. Stellvertretend hierfür
nannte er das Café Asyl, Profes, das Haus der Familie, die ökumenische
Sozialstation und das Haus Südstern.
Ratsmitglied
Burgdörfer bedankte
sich im Namen der CDU-Fraktion bei Frau Schwahn und allen Beteiligten für die
Ausarbeitung des neuen Integrationskonzeptes. Besonders hervorzuheben sei das
neue Leitbild. Die Ideen hierzu sind sehr gut durchdacht worden.
Ratsmitglied
Schwarzmüller bedankte
sich ebenfalls in Namen ihrer Fraktion bei Frau Schwahn und den Beteiligten.
Bei der Ausarbeitung des Konzeptes habe man erkannt, dass neue Bedarfe
vorherrschen. An der nun vorgelegten Haltung der Verwaltung zur Integration
müsse diese sich letztendlich messen lassen. Die Umsetzung stelle sicherlich
eine große Herausforderung für die kommenden Jahre dar.
Ratsmitglied
Follenius-Büssow
dankte allen Beteiligten und brachte zum Ausdruck, dass ein kontinuierlicher
Prozess der Fortschreibung stattgefunden hat. Nun sei es wichtig, dass die
Verwaltung zusammen mit den Bürgern an einer offenen und transparenten
Umsetzung arbeitet.
Ratsmitglied
Freiermuth sprach
davon, dass die Integration eine Herkulesaufgabe über viele Jahre hinweg
darstellt. Um das Konzept umsetzen zu können sei es zwingende Notwendigkeit,
zentrale Punkte wie das Erlernen der Sprache, die Arbeitsbeschaffung, die
Bildung und die soziale und kulturelle Teilhabe am Leben zu fördern.
Ratsmitglied
Dr. Migl bedankte sich
stellvertretend für ihre Fraktion für die Ausarbeitung, es sei ein praxisnahes
Konzept entstanden. Die Zukunft werde jedoch zeigen, wie das Konzept umgesetzt
werden kann. Eine wichtige Aufgabe werde die Integration der Kinder in den
Kindertagesstätten und Schulen darstellen. Sie lobte nochmals explizit die
Transparenz und Offenheit des Konzeptes, nun ginge es um die Realisierung.
Hierbei wünsche sie allen Beteiligten ein gutes Gelingen.
Der Vorsitzende bedankte sich für die Wortmeldungen und erläuterte, dass nun zunächst die Mitglieder des Sozialausschusses über den Beschlussvorschlag abstimmen werden. Im Anschluss daran erfolge die Abstimmung des Hauptausschusses.
Der
Sozialausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig mit 12 Ja-Stimmen den
nachfolgenden Beschlussvorschlag.
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat ebenfalls einstimmig mit 14 Ja-Stimmen den nachfolgenden Beschlussvorschlag.