Sitzung: 17.04.2018 Bauausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 16
Vorlage: 620/030/2018
Mit den Worten „Landau wächst schneller als gedacht“
leitete der Vorsitzende in die Informationsvorlage der Abteilung Vermessung und
Geoinformation vom 03.04.2018 ein, welche der Niederschrift als Anlage
beigefügt ist. Er bat die Ratsmitglieder darum, die Inhalte der Präsentation
und Informationsvorlage zu verinnerlichen, denn sie würde beweisen, dass
seitens der Stadt Landau gehandelt werden müsse. Laut INWIS-Studie wurde vor
wenigen Jahren für die Stadt Landau im Jahr 2030 eine Bevölkerungszahl von 47.400
Menschen prognostiziert. Diese Bevölkerungszahl wurde nun beinahe schon im Jahr
2018 erreicht. Die Schaffung von Wohnraum sei hierbei eine wichtige Aufgabe der
Stadt und spiegle sich in der Ausweisung von neuen Wohngebieten sowie der
Nachverdichtung in der Innenstadt wider. Der Vorsitzende übergab das Wort an
Herrn Kamplade, der einen Vortrag zur Wohnungsmarktbeobachtung halten werde.
Herr Kamplade sprach von beeindruckenden Zahlen, die
ermittelt wurden. Gleichzeitig erinnerte er daran, dass Prognosen nur bedingt
verlässlich seien. So sei beispielsweise eine Zuzugswelle durch die
Flüchtlingskrise im Jahr 2015 nicht vorhersehbar gewesen. Des Weiteren nahm
Herr Kamplade Bezug auf die Altersstrukturen, den Wanderungssaldo und die
Geburtenrate. Die derzeit hohe Geburtenrate würde sich beispielsweise
längerfristig auf die Entwicklung von Kinderbetreuungsangeboten auswirken.
Landau sei nach Mainz die Stadt mit dem höchsten Bevölkerungszuwachs (7,1 %) in
Rheinland-Pfalz, so Herr Kamplade. Des Weiteren veranschaulichte Herr Kamplade
anhand einer Grafik den „Bevölkerungsaustausch“ innerhalb Deutschlands. Die
meisten Personen würden aus dem benachbarten Bundesland Baden-Württemberg
zuziehen. Innerhalb von Rheinland-Pfalz kämen die meisten Personen aus dem
Landkreis Germersheim sowie den Städten Speyer und Neustadt an der Weinstraße.
Der demografische Wandel würde zudem z.B. auch Themen,
welche in der Projektgruppe „Landau baut Zukunft“ angesiedelt seien, umfassen.
Zuletzt ging Herr Kamplade auf die Erkenntnisse aus dem Monitoring-Bericht ein,
welche sich mitunter in verschiedenen Maßnahmen wiederfinden würden. Herr
Kamplade betonte ausdrücklich, die Wohnraumschaffung forcieren zu müssen. Dabei
solle die Innen- vor der Außenentwicklung stehen. Er nannte Projekte wie „Kommune
der Zukunft“ oder die Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft,
welche zur geplanten Entwicklung beitragen würden. Auch die Anwendung von
Vergaberichtlinien (z.B. Quotierungsrichtlinie für sozialen Wohnungsbau) gehöre
dazu. Herr Kamplade verdeutlichte außerdem die Wichtigkeit des kommunalen
Zwischenerwerbs von Grundstücken und die Anwendung des
Wertsteigerungsausgleiches für die Stadtdörfer. Dies bedeute, dass ein Teil der
planungsbedingten Bodenwertsteigerungen wieder in die Innenentwicklung der
Stadtdörfer zurückfließen und somit zu einer erfolgreichen Wohnraumstrategie
beitragen könne.
Der Vorsitzende dankte Herrn Kamplade für den
bemerkenswerten Input. Auch er betonte die enorme Wichtigkeit der Schaffung von
Wohnraum und plädierte für den kommunalen Zwischenerwerb von Baugrundstücken,
da sonst die „Preise durch die Decke“ gehen könnten. Er erinnerte in diesem
Zusammenhang auch an die Sozialpflichtigkeit des Eigentums, welche die
Anwendung der unterschiedlichen bodenpolitischen Instrumentarien rechtfertige
Ratsmitglied Frau Dr. Migl interessierte
sich dafür, ob bei den Wohnbauprojekten der letzten drei Jahre Erkenntnisse
über die soziale Zusammensetzung der neuen Bewohner vorlägen. Herr Kamplade
erklärte, dass dies momentan noch nicht auswertbar sei und auf der Agenda für
den nächsten Monitoringbericht stehen würde.
Ratsmitglied Herr Maier zeigte sich
zwar erfreut über die vorgestellten Zahlen hinsichtlich des
Bevölkerungswachstums, warnte aber direkt vor Problemen für die Stadt, welche damit
einhergehen werden. Die „Einwohnerverluste“ an den Landkreis Südliche
Weinstraße begründete er damit, dass meist junge Familien sich dort ansiedeln
würden, da sie in Landau keinen Wohnraum fänden. Interessehalber hatte er am
Tag der hiesigen Bauausschusssitzung den Immobilienteil der Tageszeitung „Die
Rheinpfalz“ angeschaut und zeigte sich erstaunt über das geringe Angebot.
Zuletzt war ihm wichtig zu erwähnen, dass die Entwicklung der Bevölkerung und
somit der Stadt beherrschbar sein sollte.
Ratsmitglied Herr Freiermuth nahm Bezug auf
die umstrittene INWIS-Studie, die in der oberen Variante bis zum Jahr 2030 ein
Bevölkerungswachstum von 10 % vorhersagte – jetzt habe Landau bereits ein
Wachstum von 7 % erreicht. Die Annahmen der Studie wurden weit übertroffen. Wie
auch sein Vorredner Herr Maier, musste Herr Freiermuth feststellen, dass es
kaum Miet- oder Kaufgebote auf dem Markt gebe. Die Entwicklung der Stadt
hinsichtlich der Einwohnerzahl sei beinahe schon zu „stürmisch“. Dennoch sei
ihm bewusst, dass man die „Tür nicht zuschließen“ könne.
Ratsmitglied Herr Eisold fand es schön,
dass es einen Zuzug in die Stadt Landau gebe. Aber welche Steuerungsmöglichkeit
hätte die Stadt? Könnte der Zuzug nur mit der Schaffung von Wohnraum bewältigt
werden? Herr Eisold interessierte sich dafür, ob vermehrt Pendler nach Landau
ziehen würden, da diese automatisch eine höhere Verkehrsbelastung
mitverursachen könnten. Wann sei hier eine kritische Größe für die städtische
Infrastruktur erreicht?
Ratsmitglied Herr Lichtenthäler konnte beim
Durchschauen der Sitzungsunterlagen nicht so große Differenzen zwischen Zu- und
Wegzügen vom / zum Kreis SÜW erkennen. Herr Lichtenthäler nannte noch
abschließend ein Praxisbeispiel, das er als Anregung einbringen wollte: Die
Stadt Frankfurt am Main investiere in die wohnbauliche Entwicklung der
nahegelegenen Stadt Offenbach am Main. Dies könnte zum Beispiel auch eine
Überlegung für die Stadt Landau sein, in die umliegenden Gemeinden zu
investieren und Wohnungsbau zu betreiben.
Ratsmitglied Herr Lerch sah in
Verbindung mit den hohen Zuzugszahlen eine positive Entwicklung und
schlussfolgerte daraus eine steigende Attraktivität der Stadt.
Herr Kamplade ging auf die von Herrn Eisold gestellten
Fragen ein. Dem Wegzug von jungen Familien könnte kein „Muster“ auferlegt
werden, es gäbe zu verschiedene Beweggründe. Zudem konnte festgestellt werden,
dass die Zahl von „Einpendlern“ zunehme. Die Zahl der „Auspendler“ nehme
hingegen ab.
Ein unbegrenztes Wachstum der Stadt sei nicht möglich.
Es sei schließlich klar, dass nicht jeder Weinberg zugebaut werden könne.
Hinsichtlich der Steuerungsmöglichkeiten verwies Herr Kamplade auf die
Ausweisung von Flächen für gewerbliche und wohnbauliche Nutzung sowie die
Konzeptvergaben.
Zu guter Letzt richtete Herr Kamplade seinen Blick auf
die Stadtdörfer. Diese können im richtigen Maß Neubürgerinnen und Neubürger
aufnehmen und somit für ein gesundes Wachstum sorgen. Seit Jahren wurden in den
Stadtdörfern keine Neubaugebiete mehr ausgewiesen, was nun als Aufgabe wieder
anstehe. Hinzu käme die Schließung von Baulücken in der Innenstadt (Stichwort:
Nachverdichtung).
Da sich keine weiteren Wortmeldungen abzeichneten,
erklärte der Vorsitzende die Informationsvorlage als zur Kenntnis genommen.