1.  Den vorgeschlagenen Lärmminderungsmaßnahmen wird zugestimmt.

 

2.  Der Offenlage der Planunterlagen wird zugestimmt.

 

Nach einer Einführung durch den Vorsitzenden in die Sitzungsvorlage der Abteilung Mobilität und Verkehrsinfrastruktur vom 10.04.2018, welche der Niederschrift als Anlage beigefügt ist, wurde das Wort an die Ratsmitglieder übergeben.

 

Ratsmitglied Herr Maier wunderte sich, weshalb die Speyerer Straße und die Alte Bahnhofstraße in Dammheim nicht bei den Maßnahmen enthalten bzw. aufgeführt seien. Er bat darum, an der einen oder anderen Stelle nachzuhaken, ob nicht doch Lärmminderungsmaßnahmen vorgenommen werden könnten.

 

Herr Bernhard erklärte, dass bereits mehr Maßnahmen - als vom EU-Recht gefordert werden - umgesetzt wurden. Anhand einer Grafik veranschaulichte Herr Bernhard die Ermittlung der Lärmminderungsmaßnahmen für alle klassifizierten Straßen. Lärm werde berechnet und in Dammheim waren die Grenzwerte nicht überschritten. Mithilfe einer zweiten Grafik zeigte Herr Bernhard Gebiete mit der höchsten Priorität.

Seitens der Bauausschussmitglieder gab es keine weiteren Rückfragen, so dass der Bauausschuss einstimmig die nachfolgenden Beschlussvorschläge beschließen konnte.