Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der Leiter der Polizeidirektion Landau, Herr Polizeidirektor Thomas Sommerrock, soll im Stadtrat die aktuelle Polizeistatistik über Straftaten, Gewaltkriminalität und Aufklärungsquoten für 2017 in Landau vorstellen.

 


Der Vorsitzende verwies auf den Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 2. April 2018, der dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Lerch begründete den Antrag. Die Polizeistatistik habe schon eine gewisse Aktualität hinsichtlich des subjektiven Empfindens der Bevölkerung. Daher sei es der CDU wichtig, dieses nochmal zu thematisieren und die Zahlen für Landau zu bekommen. Man become jetzt zwar ein großes neuies Polizeigebäude. Dieses müsse man aber auch mit Polizisten füllen.

 

Ratsmitglied Maier stimmte für die SPD-Stadtratsdfraktion dem Antrag zu. Es gebe durchaus ja auch positive Zahlen für Landau.

 

Ratsmitglied Hartmann hatte ein Problem mit der Frage, ob es eien Häufung von Straftaten durch Bevölkerungsschichten gebe, die von außerhalb Deutschlanbds kommen. Dies suggeriere, dass die CDU das glaube, was er für problematisch halte.

 

Ratsmitglied Lerch entgegnete, dass dies kein Zitat von ihm, sondern von dem Richter Bork sei, der dies genau so formukliert habe.    


Der Stadtrat beschloss einstimmig: