Sitzung: 24.04.2018 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 101/414/2018
Der Leiter der Polizeidirektion Landau, Herr
Polizeidirektor Thomas Sommerrock, soll im Stadtrat die aktuelle
Polizeistatistik über Straftaten, Gewaltkriminalität und Aufklärungsquoten für
2017 in Landau vorstellen.
Der Vorsitzende verwies auf den Antrag der
CDU-Stadtratsfraktion vom 2. April 2018, der dieser Niederschrift als Anlage
beigefügt ist.
Ratsmitglied
Lerch begründete den Antrag.
Die Polizeistatistik habe schon eine gewisse Aktualität hinsichtlich des
subjektiven Empfindens der Bevölkerung. Daher sei es der CDU wichtig, dieses
nochmal zu thematisieren und die Zahlen für Landau zu bekommen. Man become
jetzt zwar ein großes neuies Polizeigebäude. Dieses müsse man aber auch mit
Polizisten füllen.
Ratsmitglied
Maier stimmte für die
SPD-Stadtratsdfraktion dem Antrag zu. Es gebe durchaus ja auch positive Zahlen
für Landau.
Ratsmitglied
Hartmann hatte ein Problem
mit der Frage, ob es eien Häufung von Straftaten durch Bevölkerungsschichten
gebe, die von außerhalb Deutschlanbds kommen. Dies suggeriere, dass die CDU das
glaube, was er für problematisch halte.
Ratsmitglied Lerch entgegnete, dass dies kein Zitat von ihm, sondern von dem Richter Bork sei, der dies genau so formukliert habe.
Der Stadtrat beschloss einstimmig: