Sitzung: 29.05.2018 Bauausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 14, Befangen: 2
Vorlage: 630/344/2018
Der Vorsitzende rief die Informationsvorlage der
Bauordnungsabteilung vom 03.05.2018 auf, welche der Niederschrift als Anlage
beigefügt ist. Herr Dr. Ingenthron erklärte dann direkt, dass er zu diesem
Tagesordnungspunkt den Vorsitz an das älteste Ratsmitglied, Herrn Eichhorn,
übergebe, da für ihn ein Ausschließungsgrund gem. § 22 Gemeindeordnung (GemO)
vorliege. Herr Dr. Ingenthron begab sich deshalb in den für Zuhörer bestimmten
Teil des Sitzungsraumes.
Auch für Ratsmitglied Frau Heß gab es ebenfalls
einen Ausschließungsgrund gem. § 22 Gemeindeordnung, weshalb auch sie sich in
den für Zuhörer bestimmten Teil des Sitzungsraumes begab.
Der Vorsitzende, Herr Eichhorn, ging im Anschluss auf
die Informationsvorlage ein und berichtete, dass der besagte Winzerbetrieb
seine „Kernstelle“ in Nußdorf (hier im Außenbereich) ansiedeln möchte. Er
zeigte sich zudem erfreut über die Ansiedlung einer zweiten Gastronomie.
Da sich keine Wortmeldungen abzeichneten, erklärte der
Vorsitzende die Informationsvorlage als zur Kenntnis genommen. Herr Dr.
Ingenthron sowie Ratsmitglied Frau Heß konnten anschließend wieder Platz am
Sitzungstisch nehmen.