Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt den als Anlage beigefügten Entwurf einer Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Ablösung von Stellplatzverpflichtungen

als Satzung.

 

 

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Amtes für Recht und öffentliche Ordnung vom 16. Mai 2018, auf die hingewiesen wird. Er ergänzte, dass der Bauausschuss in seiner letzten Sitzung der Vorlage einstimmig zugestimmt hat. Es bestand kein weiterer Erläuterungsbedarf.  

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig mit 14 Ja-Stimmen den nachfolgenden Beschlussvorschlag.