Der Vorsitzende führt in die Sitzungsvorlage ein, welche Herr Pfersdorf näher erläutert.

 

Herr Pfersdorf erläutert die Punkte, die bereits vom Arbeitskreis Stadtbildpflege behandelt wurden:

 

·         Einführung eines Logos zur Stadtsauberkeit

 

·         Verschmutzung im Bereich der Parkbank und Abfallbehälter in der Alcide-de-Gaspari-Straße und der Willy-Brandt-Straße

 

·         Verschmutzung der Wendehämmer im Bereich der Albert-Einstein-Straße, insbesondere im Wendehammer Albert-Einstein-Straße 18 D

 

·         Verschmutzung der Fußgängerzone nach Bio-Abfallentleerungen

 

·         Parkbuchtenreinigung und Optimierung der Straßenreinigung

 

·         Pilotprojekt Königstraße

 

·         Abgestimmte Organisation bei schwerer Wetterlage

 

·         Sonderreinigungen zu bestimmten Ereignissen

 

·         Frühe Bereitstellung der Abfallgefäße in der Weißenburger Straße und Lazarettgarten

 

·         Verschmutzungen an Sammelstellen

 

·         Reinigungspflicht von Straßeneinbauten (Beispiele Horstring und Lazarettstraße)

 

·         Verschmutzungen durch Baustellen im „Wohnpark Am Ebenberg“

 

·         Beschwerden von Bürgern über ein „Dreckiges Landau“, Rheinpfalz-Artikel vom 18.07.2017

 

·         Reinigung und Ausstattung des Bahnhofes Süd

 

·         Einwurfkarten zur Reinigungspflicht

 

·         Herausforderungen in der Laubzeit

 

·         Aufstellung von öffentlichen Abfallbehältern (Hundekot-Tütenspender)

 

·         Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung

 

·         Säuberung von Straßenbaumbeeten

 

 

Herr Doll informiert über das schlechte Gesamtbild am Hauptbahnhof in Landau insbesondere hinsichtlich von Fahrrädern, die seit Monaten fahruntauglich dort stehen. Er möchte gerne wissen wer für diesen Bereich zuständig ist. Herr Pfersdorf erläutert, dass dies die Abteilung 660 und das Ordnungsamt ist.

Herr Doll bittet außerdem darum, dass man sich um das Problem mit den alten Fahrrädern an den Fahrradständern kümmert. Zudem bittet er darum, dass dies protokolliert wird und weitergeleitet wird.

 

Frau Baum-Baur bittet auch darum, dass sich um das Problem der wild abgestellten Fahrräder im Bereich des Bahnhofes in Godramstein gekümmert wird.

 

Herr Schreiner stellte die Frage wie weit das Verfahren um die Säuberung der Grünbeete im Stadtgebiet ist. Herr Pfersdorf antwortet, dass die Rechtsabteilung sich um das Verfahren kümmert.

 

Herr Pfersdorf erläutert, dass die Fahrräder aufgrund gesetzlicher Bestimmungen nicht einfach entfernt werden können.

 

Herr Doll ergänzt noch, dass die Reinigung der Gehwege mangelhaft in einigen Bereichen des Stadtgebietes ist. Dies sollte durch das Ordnungsamt stärker sanktioniert werden.