Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 11

 

Prioritätenliste 2019 des Stadtteils Arzheim

 

 

Übersicht über die Investitionen in den Stadtteilen in den HH-Jahren 2018 – 2021, welche von der Stadtverwaltung Landau in der Pfalz mitgeteilt wurden

 

Arbotstraße Arzheim - Ausgleichs- und Erschließungsmaßnahmen

Ankauf von Grundstücken - Am Bittenweg

Ausgleichs- und Erschließungsmaßnahmen - Am Bittenweg

L510, OD Arzheim

Neugestaltung FH Arzheim

Arzheim, Pfarrhohl (Feldweg)

 

Weitere gewünschte Maßnahmen

 

 

Bischöfliche Amtskellerei:

Befestigung der restlichen geschotterten Hoffläche mit versickerungsfähigem Pflaster

Dorfgemeinschaftshaus:

1.    Pflasterung des Weges beim Dorfgemeinschaftshauses vom Parkplatz bis zum hinteren Bereich des Dorfgemeinschaftshauses und Schallschen Garten

2.    Erneuerung der Bestuhlung des Dorfgemeinschaftshauses durch gepolsterte Stühle

 

Kommune der Zukunft:

Begrünung/Baumpflanzungen in der Arzheimer Hauptstraße (von der Grundschule bis Ortsausgang Richtung Ilbesheim)

Friedhof Arzheim:

1.    Befestigung der Friedhofswege

2.    Maßnahmen ergreifen, um die Toiletten auch in Frostperioden/im Winter nutzen zu können

3.    Erwerb von Klappstühlen (30 – 40 Stck.)

Erholungsflächen in der Flur:

1.    Erneuerung von Sitzgruppen im Außenbereich von Arzheim durch Modelle mit einer Metall-Holz-Konstruktion

2.    Bestands- und Zustandsaufnahme der Flurbänke bzw. Sitzgruppen und Erstellung einer Prioritätenliste hierzu.

 

 

 

 

 


Folgende Maßnahmen sind bereits im Haushalt veranschlagt:

 

 

Es erfolgte eine eingehende Beratung zur Erstellung der Prioritätenliste 2019., in der u. a. aufgeführt wurde, dass es im Arzheimer Außenbereich zwei Bänke gäbe, welche nicht frequentiert werden. Diese könnten evtl. künftig weggelassen werden. Neue Bänke sollten aus einer Konstruktion aus Metall und Holz bestehen. Evtl. könnte eine Liegebank im Austausch der vorhandenen Bank in der Nähe des Anwesens von Klaus Siener aufgestellt werden. Es sollte eine Übersicht erstellt werden, aus der ersichtlich ist, wo wir eine Bank benötigen und wo nicht. Der Vorsitzende regte an, dass Ortsbeiratsmitglied Hiedrich diese Übersicht erstellen könnte.

Auch wurde vorgeschlagen Klappstühle (30 – 40 Stück) für die Leichenhalle zu erwerben, damit diese ggf. bei Beerdigungen im Außenbereich aufgestellt werden können.

Des Weiteren wurde vorgetragen, dass für das Dorfgemeinschaftshaus Arzheim neue Stühle mit Sitzpolster notwendig sind. Die vorhandenen Stühle stammten noch aus der Erstausstattung der Halle und wurden zwischendurch auf Kosten des Fördervereins zur Entwicklung und Förderung des gesellschaftlichen und kulturellen Lebens in Arzheim e. V. (FöVe) gereinigt. Nun sind sie jedoch gänzlich nicht mehr nutzbar. Es möchte sich keiner mehr darauf setzen und tw. sind sie defekt.

 

 

Neben der Beratung zur Haushaltsplanung, wurde noch darüber informiert, dass das Kopfsteinpflaster Richtung Kirche saniert wird. Das Tor des Kirchenweges wird wieder geöffnet, so dass der Durchgang wieder genutzt werden kann. Die Kirche übernimmt die Kosten für ihren Part.

 

Es ist vorgesehen, dass der Brunnen an der ehem. Sparkasse entfernt wird, wurde vom Vorsitzenden weiter berichtet. Es werde beim dortigen Grundstück eine Mauer mit Einfahrt errichtet und der Durchgang (Privatgrund) wird geschlossen. Ob bereits eine Baugenehmigung erteilt wurde, ist ihm nicht bekannt. Ortsbeiratsmitglied Klein, vertrat die Meinung, dass der Ortsbeirat bei dieser Bausache hätte involviert werden müssen, da sich hier die Ansicht verändere. Gerade bei einer Veränderung der Ansicht an dieser Stelle müsste der Ortsbeirat gehört werden, bestätigte Ortsbeiratsmitglied Heidrich den Einwand. Ortsbeiratsmitglied Ludwig ergänzte hierzu, dass sich dieser Bereich in einer Denkmalschutzzone befindet.

Der Vorsitzende wird auf Wunsch des Ortsbeirates zum vorgehenden Punkt beim Bauamt nachfragen.

 

Bezüglich der zeitlichen Verzögerung der Sanierung der Arzheimer Hauptstraße wurde geäußert, dass sich die Verwaltung stärker engagieren sollte, damit die Fördergelder fließen und die Maßnahme zeitnah durchgeführt werden kann. Es konnte nicht nachvollzogen werden, warum die Erneuerung der Horstbrücke nun begonnen werden kann und die Sanierung der Arzheimer Hauptstraße nicht.

 

Der Vorsitzende berichtete über die Probleme bei den Arbeiten in der Kalmitstraße. Es seien viele Leitungen nicht in den vorhandenen Plänen eingezeichnet. Die ausführende Firma trifft keine Schuld, sie mache eine gute Arbeit. 


Der Ortsbeirat beschloss mit 11 Ja-Stimmen einstimmig die nachfolgende Prioritätenliste.