Sitzung: 14.08.2018 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 1
Vorlage: 400/098/2018
Beschlussvorschlag:
Der
Stadtrat beschließt den vom Institut für Sportstättenentwicklung (ISE)
vorgelegten Entwurf als Sportstättenentwicklungsplanung 2018 und beauftragt die
Verwaltung, die im Sportstättenentwicklungsplan aufgezeigten Optionen zu prüfen
und die jeweiligen Kosten zu schätzen. Der Stadtrat trifft auf dieser Grundlage
die weiteren Entscheidungen.
Der
Stadtrat beschließt weiterhin den Sportstättenentwicklungsplan als ein
städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 Baugesetzbuch,
um diesen bei künftigen Abwägungsentscheidungen in der Bauleitplanung zu
berücksichtigen.
Der
Vorsitzende erläuterte
die Sitzungsvorlage des Amtes für Schulen, Kultur und Sport vom
26. Juli 2018, auf welche hingewiesen wird. Bei dem
Sportstättenentwicklungsplan handle es sich um einen weiteren Mosaikstein des
Flächennutzungsplanes. Bei der Thematik “Sportstadt” müsste an der ein oder
anderen Stelle deutlich nachgebessert werden. Im Rahmen der vorhandenen
Möglichkeiten wurde bereits an der Sportinfrastruktur gearbeitet. Gerade für
Vereine sei dies jedoch noch nicht optimal. Er betonte aber, dass der Vereinssport
keine kommunale Pflichtaufgabe darstellt. Mit einem unausgeglichenen Haushalt
kann die Verwaltung nur im Rahmen von Pflichtaufgaben agieren und zu diesen
gehöre der Schulsport. Deshalb baue man beispielweise Schulsporthallen und
keine Vereinssporthallen, worunter die Förderung des Vereinssports
selbstverständlich leide. Bei den Sportplätzen müssten einige Flächen
aufgegeben werden, um im Gegenzug andere modernisieren zu können. Die
Verwaltung werde sich den Diskussionen, auch um die Schwimmflächen oder Outdoorsportgeräten,
stellen und kreative Lösungen finden.
Ratsmitglied
Eichhorn erklärte,
dass dieser Sportstättenentwicklungsplan eine Selbstverpflichtung für den
Stadtrat und Verwaltung darstellt. Dieser darf kein Schubladenplan werden,
sondern muss auch umgesetzt werden. Damit der Sport seine Aufgabe erfüllen
kann, müssen die Quantität und Qualität der Sportstätten ausreichend sein.
Seine Fraktion begrüße die Vorlage, auch wenn diese viel Arbeit mit sich
bringt. Laut der Analyse empfinden die Landauer Bürgerinnen und Bürger, nach
der Errichtung der geplanten Sporthalle West, die Quantität als ausreichend,
die Qualität müsse jedoch verbessert werden. Hier sollte am besten eine
Rankingliste für die Haushaltspriorisierung erstellt werden. Durch die notwendige
Sanierung einiger Flächen, könne man nicht zu viele Flächen komplett aufgeben,
da während einer Sanierung Ausweichflächen benötigt werden. Zudem muss bei der
Nutzung der Sporthallen zwingend die Inanspruchnahme der zugeteilten Zeiten
überwacht werden. Die geplante Sporthalle West wird zu einer Verbesserung der
Sporthallensituation führen.
Ratsmitglied
Tas gab an, dass für
seine Fraktion der Sportstättenentwicklungsplan ein gut ausgearbeiteter
Sachstand der gegenwärtigen Situation darstellt. Er zeige die Engpässe, aber
auch Chancen und Lösungsansätze auf. Sie würden es begrüßen, wenn im Rahmen der
verfügbaren Mittel mehrere Sportplätze in Kunstrasenplätze umgewandelt werden.
Gerade der Horstringsportplatz sei in einem sehr schlechten und teilweise
gesundheitsgefährdenden Zustand. Er kündigte deshalb einen Prüfantrag an, um
die Umwandlung des Horstringsportplatz in einen Kunstrasenplatz zeitlich
vorzuziehen. Ansonsten unterstützt die SPD-Fraktion die Vorlage.
Ratsmitglied
Freiermuth erklärte,
dass es sinnvoll war, die Sportstättenentwicklung zu analysieren. Er wies aber
darauf hin, dass die Analyse einige Fehler beinhaltet. So sei der der
Horstsportplatz nicht wie beschrieben in einem “guten Zustand”, sondern in
einem sehr schlechten. Bei den Nutzern dieses Sportplatzes werden die
Thomas-Nast-Grundschule und die Berufsbildende Schule nicht aufgeführt. Dies
sei unsauber herausgearbeitet worden. Seine Fraktion begrüße die geplante
Verbesserung des Horstsportplatzes, auch wenn dieses dadurch verkleinert werden
müsste, und die Errichtung einer Mensa in der BBS.
Bürgermeister Dr. Ingenthron bedankte sich bei allen Beteiligten für die Ausarbeitung des Sportstättenentwicklugsplanes. Dieser konzentriere sich auf wichtige Dinge. So werden beispielweise einzelne Sportplätze modernisiert, um auf diesen eine konzentrierte Nutzung zu gewährleisten. Der gesamte Plan stelle eine gute Grundlage für die weitere Arbeit dar.
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig mit 13 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung den nachfolgenden Beschlussvorschlag.