Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

  1. Bei der Landesregierung zu beantragen, dass zwischen Landau und Neustadt sowie zwischen Landau und Speyer ein Fernradweg eingerichtet/gebaut wird.
  2. Die Prüfung und Optimierung der Fahrradabstellsituation am und um den Hauptbahnhof in Landau.

 


Der Vorsitzende verwies auf den Antrag der CDU-Stadtratsfraktion vom 29. Mai 2018, der dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Lerch begründete den Antrag. Mit dem Antrag gehe es der CDU um eine Weiterentwicklung und um eine Problembeseitigung. Man kümmere sich viel um Radwegeverbindungen in der Stadt, aber die überregionalen Radverbindungen habe man oft nicht im Fokus. Auch der Markt der E-Bikes boome immer mehr. Dies mache weitreichende Velorouten sinnvoll und nötig. Beim Hauptbahnhof müsse man dringend das Thema weiterer Fahrradabstellanlagen angehen.

 

Der Vorsitzende informierte, dass es zu den Velorouten nach einer Potenzialuntersuchung des LBM im Jahr 2014 nun Modellprojekte gebe. Hier werde man beim Land nochmal nachfragen, wie der Stand der Dinge sei. Hinsichtlich der weiteren Fahrradabstellanlagen beim Hauptbahnhof nehme man den Prüfauftrag an und werde zu gegebener Zeit im Bauausschuss berichten.

 

Ratsmitglied Schowalter unterstrich, dass diese Autobahnen für Fahrräder ein durchaus angesagtes Thema seien. Allerdings gehe es hier um hohe Investitionen, dies sei sehr ambitioniert.

 

Ratsmitglied Hartmann erklärte, dass die Investitionen für diese Velorouten nu rein Bruchteil dessen sein, was in Autostrecken investiert werde. Natürlich sollte man sich um die Velorouten Landau-Neustadt und Landau-Speyer bemühen und es auch anmelden. Von daher sei der Antrag der CDU-Fraktion sehr unterstützenswert. Am Hauptbahnhof gebe es deutlich zu wenige Fahrradbügel.

 

Ratsmitglied Freiermuth begrüßte grundsätzlich die Schaffung von Velorouten, die eine gute Sache seien. Die Diskussion über die Umsetzung aber werde spannend werden. Dies werde eine Herausforderung. Was die Fahrräder am Hauptbahnhof betreffe, müsse dort eine Regelung getroffen werden. 

 

Ratsmitglied Wagner konnte sich für die Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion gut mit dem Antrag anfreunden. Man werde diesem zustimmen. Beim Bahnhofsvorplatz müsse man die Lebenswirklichkeit anerkennen, manche Dinge könne man nicht ändern.  


Der Stadtrat beschloss einstimmig: