Sitzung: 19.06.2018 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 101/422/2018
- Bei der Landesregierung zu
beantragen, dass zwischen Landau und Neustadt sowie zwischen Landau und
Speyer ein Fernradweg eingerichtet/gebaut wird.
- Die Prüfung und
Optimierung der Fahrradabstellsituation am und um den Hauptbahnhof in
Landau.
Der Vorsitzende verwies auf den Antrag der
CDU-Stadtratsfraktion vom 29. Mai 2018, der dieser Niederschrift als Anlage
beigefügt ist.
Ratsmitglied
Lerch begründete den Antrag.
Mit dem Antrag gehe es der CDU um eine Weiterentwicklung und um eine
Problembeseitigung. Man kümmere sich viel um Radwegeverbindungen in der Stadt,
aber die überregionalen Radverbindungen habe man oft nicht im Fokus. Auch der
Markt der E-Bikes boome immer mehr. Dies mache weitreichende Velorouten
sinnvoll und nötig. Beim Hauptbahnhof müsse man dringend das Thema weiterer
Fahrradabstellanlagen angehen.
Der Vorsitzende informierte, dass es zu den Velorouten nach
einer Potenzialuntersuchung des LBM im Jahr 2014 nun Modellprojekte gebe. Hier
werde man beim Land nochmal nachfragen, wie der Stand der Dinge sei.
Hinsichtlich der weiteren Fahrradabstellanlagen beim Hauptbahnhof nehme man den
Prüfauftrag an und werde zu gegebener Zeit im Bauausschuss berichten.
Ratsmitglied
Schowalter unterstrich, dass
diese Autobahnen für Fahrräder ein durchaus angesagtes Thema seien. Allerdings
gehe es hier um hohe Investitionen, dies sei sehr ambitioniert.
Ratsmitglied
Hartmann erklärte, dass die
Investitionen für diese Velorouten nu rein Bruchteil dessen sein, was in
Autostrecken investiert werde. Natürlich sollte man sich um die Velorouten
Landau-Neustadt und Landau-Speyer bemühen und es auch anmelden. Von daher sei
der Antrag der CDU-Fraktion sehr unterstützenswert. Am Hauptbahnhof gebe es
deutlich zu wenige Fahrradbügel.
Ratsmitglied
Freiermuth begrüßte
grundsätzlich die Schaffung von Velorouten, die eine gute Sache seien. Die
Diskussion über die Umsetzung aber werde spannend werden. Dies werde eine
Herausforderung. Was die Fahrräder am Hauptbahnhof betreffe, müsse dort eine
Regelung getroffen werden.
Ratsmitglied Wagner konnte sich für die Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion gut mit dem Antrag anfreunden. Man werde diesem zustimmen. Beim Bahnhofsvorplatz müsse man die Lebenswirklichkeit anerkennen, manche Dinge könne man nicht ändern.
Der Stadtrat beschloss einstimmig: