Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Der Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 8. Juni 2018 für ein Monbilitätskonzept Südcampus wird in den Bauausschuss verwiesen.

 


Der Vorsitzende verwies auf den Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion vom 8. Juni 2018, der dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Hartmann begründete den Antrag. Im Zuge der Entwicklung des Campus Süd habe sich die Stadtverwaltung viele Gedanken gemacht, wie der Verkehr gesteuert und Parkplätze geschaffen werden könnte. Aber es würden Gedanken fehlen, wie man Verkehr vermeiden könne. Mit dem vorliegenden Antrag solle man sich mehr mit der gesamten Verkehrsthematik am Südcampus beschäftigen. Die Frage sei, ob ein Parkhaus nicht den Parkdruck in der Südstadt noch zusätzlich erhöhe. Suchverkehr aber wolle man vermeiden. Deshelab seien aus seienr Sicht drei Punkte eintscheidend. Zum einen die Unibuslinie, dann eine gute Anbindung beider Unistandorte für den Radverkehr und die Ausweisung eines Parkplatzes am Rand. Prüfen sollte man auch den Parkplatz an der Dörrenbergstraße gegenüber der Montessorischule.

 

Der Vorsitzende bat darum, bei der Frage der Entwicklung eines Campus Süd nicht Einzelthemen in den Vordergrund zu stellen. Klar sei, dass bei der Ausschreibung des nächsten Linienbündels eine Innenstadtlinie angeboten werden müsse. Dies natürlich sinnvollerweise abgestimmt auf die Bedürfnisse der Universität. Er empfehle, den Antrag in den Bauausschuss zu verweisen.

 

Ratsmitglied Lerch betonte, dass die CDU-Stadtratsfraktion eine enggetaktete Innenstadtbuslinie wolle. Hierzu gehöre natürlich auch die Anbindung beider Universitätsstandorte. Man müsse dies daher in Gesamtheit sehen. Die Grünen würden bereits über Details diskutieren, dabei habe man überhaupt noch keine Vorstellung davon was ein Campus Süd wirklich bedeute. Daher sei es seine Bitte, hier keine Einzelbetrachtung zu Machen, sondern es in eine Gesamtkonzept einfließen zu lassen.

 

Ratsmitglied Vogler war der Meinung, dass die Buslinie sinnvoll abgestimmt sein müsse. Man müsse aber das Gesamtkonzept sehen und dann über alle verkehrstechnischen Fragen diskutieren.

 

Ratsmitglied Freiermuth erklärte, dass man jetzt schon ein Parkchaos in der Südstadt habe. Man brauche hier angesichts der möglichen Entwicklung eines Campus Süd definitiv ein Gesamtkonzept.

 

Ratsmitglied Wagner sprach sich für die Pfeffer und Salz-Stadtrtsfraktion ebenfalls für den Prüfauftrag aus. Er wolle aber darauf hinweisen, dass eine Unibuslinie bereits existiere. Sie werde aber nicht angenommen.

 

Ratsmitglied Hartmann entgegnete, dass es bekannt sei, dass es diese Linie gebe und dass sie nicht genutzt werde. Die Verächtlichkeit, mit der über Fahrradfahrer und die Fahrradinfrastruktur gesprochen werde, sei unerträglich. Vom Stadtvorstand und einer anderen Fraktion werde nur über Autoparkplätze gesprochen.

 

Ratsmitglied Lerch wies die Anschuldigung, man spreche nur über Autoparkplätze entschieden zurück.

 

Ratsmitglied Wagner beantragte zur Geschäftsordnung eine Sitzungsppause von 10 Minuten.

 

Der Stadtrat lehnte eine Sitzungspause mehrheitlich mit 8 Ja- und 28 Nein-Stimmen ab.          


Der Stadtrat beschloss einstimmig: