Sitzung: 19.06.2018 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 101/427/2018
Der Antrag der Bündnis 90/Die
Grünen-Stadtratsfraktion vom 8. Juni 2018 für ein Monbilitätskonzept Südcampus
wird in den Bauausschuss verwiesen.
Der Vorsitzende verwies auf den Antrag der Bündnis 90/Die
Grünen-Stadtratsfraktion vom 8. Juni 2018, der dieser Niederschrift als Anlage
beigefügt ist.
Ratsmitglied
Hartmann begründete den
Antrag. Im Zuge der Entwicklung des Campus Süd habe sich die Stadtverwaltung
viele Gedanken gemacht, wie der Verkehr gesteuert und Parkplätze geschaffen
werden könnte. Aber es würden Gedanken fehlen, wie man Verkehr vermeiden könne.
Mit dem vorliegenden Antrag solle man sich mehr mit der gesamten
Verkehrsthematik am Südcampus beschäftigen. Die Frage sei, ob ein Parkhaus
nicht den Parkdruck in der Südstadt noch zusätzlich erhöhe. Suchverkehr aber
wolle man vermeiden. Deshelab seien aus seienr Sicht drei Punkte eintscheidend.
Zum einen die Unibuslinie, dann eine gute Anbindung beider Unistandorte für den
Radverkehr und die Ausweisung eines Parkplatzes am Rand. Prüfen sollte man auch
den Parkplatz an der Dörrenbergstraße gegenüber der Montessorischule.
Der Vorsitzende bat darum, bei der Frage der Entwicklung
eines Campus Süd nicht Einzelthemen in den Vordergrund zu stellen. Klar sei,
dass bei der Ausschreibung des nächsten Linienbündels eine Innenstadtlinie
angeboten werden müsse. Dies natürlich sinnvollerweise abgestimmt auf die
Bedürfnisse der Universität. Er empfehle, den Antrag in den Bauausschuss zu
verweisen.
Ratsmitglied
Lerch betonte, dass die
CDU-Stadtratsfraktion eine enggetaktete Innenstadtbuslinie wolle. Hierzu gehöre
natürlich auch die Anbindung beider Universitätsstandorte. Man müsse dies daher
in Gesamtheit sehen. Die Grünen würden bereits über Details diskutieren, dabei
habe man überhaupt noch keine Vorstellung davon was ein Campus Süd wirklich
bedeute. Daher sei es seine Bitte, hier keine Einzelbetrachtung zu Machen,
sondern es in eine Gesamtkonzept einfließen zu lassen.
Ratsmitglied
Vogler war der Meinung, dass
die Buslinie sinnvoll abgestimmt sein müsse. Man müsse aber das Gesamtkonzept
sehen und dann über alle verkehrstechnischen Fragen diskutieren.
Ratsmitglied
Freiermuth erklärte, dass
man jetzt schon ein Parkchaos in der Südstadt habe. Man brauche hier angesichts
der möglichen Entwicklung eines Campus Süd definitiv ein Gesamtkonzept.
Ratsmitglied
Wagner sprach sich für die
Pfeffer und Salz-Stadtrtsfraktion ebenfalls für den Prüfauftrag aus. Er wolle
aber darauf hinweisen, dass eine Unibuslinie bereits existiere. Sie werde aber
nicht angenommen.
Ratsmitglied
Hartmann entgegnete, dass es
bekannt sei, dass es diese Linie gebe und dass sie nicht genutzt werde. Die
Verächtlichkeit, mit der über Fahrradfahrer und die Fahrradinfrastruktur
gesprochen werde, sei unerträglich. Vom Stadtvorstand und einer anderen
Fraktion werde nur über Autoparkplätze gesprochen.
Ratsmitglied Lerch wies die Anschuldigung, man spreche nur über
Autoparkplätze entschieden zurück.
Ratsmitglied Wagner
beantragte zur Geschäftsordnung eine Sitzungsppause von 10 Minuten.
Der Stadtrat lehnte eine Sitzungspause mehrheitlich mit 8 Ja- und 28 Nein-Stimmen ab.
Der Stadtrat beschloss einstimmig: