Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Nach der erfolgten Vorabinformation in der Stadtratssitzung vom 19. Juni 2018 beschließt der Stadtrat das als Anlage beigefügte städtebauliche Maßnahmenpaket, für welches Fördermittel im Rahmen der städtebaulichen Sonderkonditionen im Zeitraum von 2018-2021 beantragt werden.

 


Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage der Kämmereiabteilung vom 18. Juli 2018, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Der Goldene Zügel von Bund und Land halte einem hier auf Trab.

 

Ratsmitglied Hartmann unterstrich, dass nach einem Bürgerbeteiligungsverfahren die Königstraße zurückgestellt und dafür der Weißquartierplatz vorgezogen worden sei. Die dort gefundene Lösung hätte sicherlich schlimmer kommen können. Was aber fehle sei nach wie vor ein Gesamtkonzept für die Innenstadt. Bis alle diese Fragen geklärt seien, lehne man die Bereitstellung weiterer Gelder ab.      


Der Stadtrat beschloss mehrheitlich mit 32 Ja- und 6 Nein-Stimmen: