Sitzung: 25.09.2018 Stadtrat
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 610/522/2018
1.
Für das in der
Anlage umgrenzte Gebiet der Gemarkung Landau, nördlich der Reiterstraße
zwischen Königstraße und Weißquartierstraße wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB der
Bebauungsplan „A15, Reitschulgasse“ aufgestellt.
2.
Die Verwaltung
wird beauftragt, den Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes „A15, Reitschulgasse"
ortsüblich bekannt zu machen.
Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des
Stadtbauamtes vom 15. August 2018, die dieser Niederschrift als Anlage
beigefügt ist.
Ratsmitglied Dr.
Migl erklärte, dass sie die
Bebauung dieses Parkplatzareals störe. Verschiedene Aspekte seien in diesem
Zusammenhang überhaupt noch nicht besprochen worden. Das man dort eine
Neuordnung brauche, sehe sie auch, abr nicht in dieser vorgesehenen Form.
Bürgermeister Dr.
Ingenthron unterstrich, dass
man in nicht einfachen Gesprächen sei. Es sei dies ja in der Tat ein nicht
einfaches Grundstück. Der eingereichte Bauantrag sei von einer fünfgeschossigen
Kubatur ausgegangen. Jede andere Behauptung sei falsch. Es sei auch nie
angedacht gewesen, diese Fläche komplett auszubauen.
Ratsmitglied
Maier wies daraufhin, dass
in diesem Fall ja auch die Sozialquote voll gelten würde.
Ratsmitglied
Hartmann machte deutlich,
dass es der Bündniss 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion wichtig sei, auf möglichst
wenig Stellplätze hinzuwirken. Den Grünen seien auch die Bäume auf diesem Platz
wichtig. Wenn schon einige wegfdallen müsste, dann müsse man beispielsweise
über einne Dachgarten nachdenken.
Ratsmitglied
Freiermuth hielt es ebenfalls
für wichtig, dass Grün an dieser Stelle weitestgehend erhalten bleibe, egal in
welcher Form.
Ratsmitglied
Eichhorn erkundigte sich
nach den zu erwartenden Resten unter diesme Grundstück.
Der Vorsitzende entgegnete, das es bekannt sei, das shier
fFestungsreste zu erwarten seien.
Ratsmitglied Schowalter hielt diesen Platz für gut und wichtig in der Stadt, deshalb sollte man hier gut entwickeln.
Der Stadtrat beschloss mehrheitlich mit 37 Ja- und 1 Nein-Stimme: