Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 1, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

1.       Für das in der Anlage umgrenzte Gebiet der Gemarkung Landau, nördlich der Reiterstraße zwischen Königstraße und Weißquartierstraße wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB der Bebauungsplan „A15, Reitschulgasse“ aufgestellt.

 

2.       Die Verwaltung wird beauftragt, den Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes A15, Reitschulgasse" ortsüblich bekannt zu machen.

 

 


Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Stadtbauamtes vom 15. August 2018, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Dr. Migl erklärte, dass sie die Bebauung dieses Parkplatzareals störe. Verschiedene Aspekte seien in diesem Zusammenhang überhaupt noch nicht besprochen worden. Das man dort eine Neuordnung brauche, sehe sie auch, abr nicht in dieser vorgesehenen Form.

 

Bürgermeister Dr. Ingenthron unterstrich, dass man in nicht einfachen Gesprächen sei. Es sei dies ja in der Tat ein nicht einfaches Grundstück. Der eingereichte Bauantrag sei von einer fünfgeschossigen Kubatur ausgegangen. Jede andere Behauptung sei falsch. Es sei auch nie angedacht gewesen, diese Fläche komplett auszubauen.

 

Ratsmitglied Maier wies daraufhin, dass in diesem Fall ja auch die Sozialquote voll gelten würde.

 

Ratsmitglied Hartmann machte deutlich, dass es der Bündniss 90/Die Grünen-Stadtratsfraktion wichtig sei, auf möglichst wenig Stellplätze hinzuwirken. Den Grünen seien auch die Bäume auf diesem Platz wichtig. Wenn schon einige wegfdallen müsste, dann müsse man beispielsweise über einne Dachgarten nachdenken.

 

Ratsmitglied Freiermuth hielt es ebenfalls für wichtig, dass Grün an dieser Stelle weitestgehend erhalten bleibe, egal in welcher Form.

 

Ratsmitglied Eichhorn erkundigte sich nach den zu erwartenden Resten unter diesme Grundstück.

 

Der Vorsitzende entgegnete, das es bekannt sei, das shier fFestungsreste zu erwarten seien. 

 

Ratsmitglied Schowalter hielt diesen Platz für gut und wichtig in der Stadt, deshalb sollte man hier gut entwickeln.    


Der Stadtrat beschloss mehrheitlich mit 37 Ja- und 1 Nein-Stimme: