Der Vorsitzende verwies auf die Informationsvorlage der Stabsstelle Informationstechnologie und Bürgerbeteiligung vom 13. August 2018, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Er bat den Leiter der Stabsstelle, Herrn Niedermeier, um seinen Bericht.

 

Herr Niedermeier verwies auf den vorliegenden Bericht, den der Beteiligungsrat positive zur Kenntnis genommen habe. Positiv sei auch bewertet, worden, dass es eine selbstkritische Reflexion der Verwaltung und auch des Beteiligungsrates gebe. Außerdem wurde angeregt, auch über neue Themen nachzudenken, in denen bisher Bürgerbeteiligung kein Thema gewesen sei. Einig sei man sich auch, dass eine Evaluation des Beteiligungsrates von außen sinnvoll sei. Die vorgeschlagene Amtszeitverlängerung des Beteiligungsrates um ein Jahr sei einstimmig begrüßt worden.

 

Der Vorsitzende dankte für die Pionierarbeit, die hier von allen Beteiligten geleistet werde.

 

Ratsmitglied Lerch betonte, dass der Beteiligungsrat kein Selbstzweck sei. Es gehe darum, die Sichtweise der Bürger in laufende Prozesse mit einzubringen. Die CDU-Stadtratsfraktion danke allen Mitgliedern des Beteiligungsrates für ihr Engagement.

 

Ratsmitglied Thiel erklärte, dass der Beteiligungsrat zu einem Erfolgsmodell zu werden scheine. Man habe erfolgreich Neuland betreten. Am Anfang habe es Irritationen hinsichtlich der Aufgabenstellung gegeben. Auch die SPD-Stadtratsfraktion danke allen Mitgleidern des Beteiligungsrates für das gezeigte Engegement.

 

Ratsmitglied Follenius-Büssow unterstrich, dass es eine sehr sachkonzentrierte Arbeit im Beteiligungsrat sei. Es werde durchaus in der Sache hart diskutiert. Dies müsse auch so bleiben. Bisher habe es nur Themen gegeben, die aus der Verwaltung eingebracht worden seien. Dies zeige auch, dass man den Beteiligungsrat noch mehr bekannt machen müsse in der Stadt. Wichtig und sinnvoll sei auch eine Evaluation der Arbeit des Beteiligungsrates.

 

Ratsmitglied Freiermuth dankte den Mitgliedern des Beteiligungsrates für das gezeigte Engagment. Man wünsche sich Bürgerbeteiligung, daher sei der Beteiligungsrat eine sinnvolle Einrichtung. Aufpassen müsse man, dass keine Eigeninteressen verfolgt werden. Die FWG-Stadtratsfraktion werde auch der Amtszeitverlängerung zustimmen.

 

Ratsmitglied Dr. Migl betonte die sachliche Arbeit und wertschätzende Kommunikation im Beteiligungsrat. Auf Seiten der Bürgervertreter habe es eine gewisse Fluktuation gegeben, was nicht besonders günstig gewesen sei. Großen Nachholbedarf gebe es bei der Frage, wie man schwierige Themen wie beispielsweise den Haushalt an den Bürger bringen könne. Ein weiterer Punkt sei die Themensetzung. Insgesamt sei man mit dem Beteiligungsrat noch ziemlich am Anfang des Weges.         

Der Stadtrat nahm den Bericht zustimmend zur Kenntnis.