• Frau Müller erläuterte die Rückfragen aus der letztzen OBR vom 02.08.2018 bezüglich der genehmigten Abweichungsanträge.

Es gibt 4 genehmigte Abweichungsanträge „Im Erbsenfeld“ und „Im Satz“. Frau Müller verlas die markanten Punkte aus dem Schreiben von Herrn Lendle vom Stadtbauamt.

 

• Hordtweiher

Die Vorsitzende verlas den Auszug aus dem AMTSBLATT Nr. 24 des Landratsamtes Landau in der Pfalz vom 26.06.1968 als öffentliche Bekanntmachung: „Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen im Landkreis Landau in der Pfalz“ Gewanne Hordt.

 

Herr Stentz wollte wissen ob es hier nicht schon Neuerungen gäbe seit damals, denn er weiß, dass der Hordtweiher schon einmal als Brandweiher genutzt wurde, und diese stehen nicht unter dem Schutz des Naturdenkmales. Der OBR war der Meinung diese Fläche aus dem FNP 2030 herauszunehmen.

 

Frau Müller teilte mit, dass es zwar Entwürfe zur Gestaltung des Hordtweihers gäbe, jedoch diese erst durch die Fachgremien müssten, und noch nicht einsehbar sind. Am 17.10.2018 soll der Planentwurf der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

 

Herr Kopf monierte, weshalb der Plan gleich an die Öffentlichkeit geht, ohne dass dieser vorher im OBR besprochen wurde. Diese Handlungsweise ist nicht korrekt. Die Einbindung des OBR mangelt und er möchte dass dies auch an Herrn Oberbürgermeister Hirsch so weitergegeben wird. Dies hätte man doch in der heutigen Sitzung im nicht öffentlichen Teil besprechen können. Die nächste Sitzung ist erst am 25.10.18, also nach dem Termin der Vorstellung in der Öffentlichkeit.

 

Fragen, wie z.B. Finanzierung des Projektes und vorgesehene Fördermittel sind noch offen.

 

Herr Freiermuth und der restliche OBR sprachen sich dafür aus, dass das Gremium vor dem 17.10.18 über die Pläne informiert wird, bevor diese an die Öffentlichkeit gehen.

 

 

• Turmuhr

Der Beschluss des OBR vom 02.08.2018 konnte dank der Herren vom GML Michael Götz und Hans-Peter Ebler bereits am 22.08.2018 sofort umgesetzt werden. Hier sprach Frau Müller ein großes Lob aus.

 

• Tempo 30

Ein Ortstermin wird terminiert sobald Herr Bernhard aus dem Urlaub zurück ist.

 

• Ab der KW 39 gibt es in Mörzheim 2 neue Müllsammelplätze. Die Anwohner wurden von Seiten des EWL informiert.

 

• Baumaßnahme „Arzheimer-Tor-Straße

Frau Müller informierte darüber, dass die bisher genommenen Wasserproben noch nicht keimfrei sind. Spülvorgänge, die nachts stattfinden, wurden bislang durch einen/eine Anwohner/in unterbrochen. Durch das Abdrehen der Vorrichtungen werden die notwendigen Spülvorgänge unterbrochen und haben zeitliche Verzögerung zur Folge. Von Seiten der Ortsvorsteherin wurden Hinweisschilder angebracht, mit der Bitte, das Wasser nicht abzudrehen.

 

Der OBR bat die Ortsvorsteherin die Sache in die Hand zu nehmen, dass auch aus den alten Leitungen Proben gezogen werden, um sicher zu gehen, dass hier keine Keimbelastung vorliegt. Schließlich habe man als OBR eine Verantwortung gegenüber der Bürgerinnen und Bürger.

 

Die Vorsitzende teilte mit, dass das Geschwindigkeitsschild umgehängt und in der Jakob-Becker-Straße die Geschwindigkeit von 82 h/km angezeigt wurde. Geparkt wird gegen die StVo direkt im Kurvenbereich, so dass Linienbusse, Laster und Vollernter über den Gehweg rangieren müssen.

 

Frau Müller teilte mit, dass die Raserei stark zugenommen hat, und jetzt die PI Kontrollen mit Lasern vornehmen sollte, bevor etwas schlimmes passiert.

 

Der OBR beschloss einstimmig diese Vorgehensweise.

 

Herr Stentz bemängelte die schlechte Ausschilderung der Umleitung und bat hier die Vorsitzende sich der Sache anzunehmen, dass dies optimiert wird.

 

Ebenso wurde in der Johann-Thomas-Schley-Straße moniert, dass das EINBAHNSTRAßE-Schild schwer zu erkennen sei und unbedingt freigeschnitten werden muss.

 

Frau Müller teilte in diesem Zusammenhang mit, dass ihr Appell im Gemeindebrief keine Wirkung gezeigt hat. Nach wie vor herrscht Parkplatzmangel. Alternativ könnten die Anwohner am Sportplatz parken.

 

Frau Müller informierte hierzu über den Mailverkehr mit Herrn Christmann vom Stadtbauamt.

 

• Anwohnerversammlung Baumaßnahme Herrenstraße am 26.09.2108 in der Alten Schule

 

• Frau Müller informierte über die Verbandsversammlung des Wasserversorgunszweckverbandes „Impflinger Gruppe“. Herr W. Klundt regte an einmal den Hochbehälter mit dem OBR zu besichtigen.

 

• Neueröffnung Blumen Geschäft in Mörzheim: BlumenWerkstatt