Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt den in der Anlage zur Sitzungsvorlage beigefügten Entwurf der „Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über die Reinigung der öffentlichen Straßen (Straßenreinigungssatzung)“ als Satzung.

 

 

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Amtes für Recht und öffentliche Ordnung vom 10. August 2018, auf die hingewiesen wird.  

Der Hauptausschuss empfahl dem Stadtrat einstimmig nachfolgenden