Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

der Annahme nachfolgender Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen an die Stadt Landau sowie von der Sparkassenstiftung an Dritte, über die der Oberbürgermeister entscheidet oder dem Stiftungskuratorium einen Verwendungsvorschlag unterbreitet, zuzustimmen.

 


Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage der Kämmereiabteilung vom 28. August 2018, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Wagner hatte eine Nachfrage zur W-LAN-Initiative Obere Marktstraße. Er wolle wissen, ob dies ein Projekt der Energie Südwest sei, für das die Hardware bereits vor 3 Jahren beschafft worden sei.

 

Der Vorsitzende entgegnete, dass man diese Frage im Nachgang zur Sizung beantworten werde.    


Durch die Hauptsatzung ermächtigt beschloss der Hauptausschuss einstimmig bei 1 Enthaltung: