Sitzung: 11.09.2018 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0
Vorlage: 240/083/2018
der Annahme nachfolgender Spenden,
Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen an die Stadt Landau
sowie von der Sparkassenstiftung an Dritte, über die der Oberbürgermeister
entscheidet oder dem Stiftungskuratorium einen
Verwendungsvorschlag unterbreitet, zuzustimmen.
Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage der
Kämmereiabteilung vom 28. August 2018, die dieser Niederschrift als Anlage
beigefügt ist.
Ratsmitglied
Wagner hatte eine Nachfrage
zur W-LAN-Initiative Obere Marktstraße. Er wolle wissen, ob dies ein Projekt
der Energie Südwest sei, für das die Hardware bereits vor 3 Jahren beschafft
worden sei.
Der Vorsitzende entgegnete, dass man diese Frage im Nachgang zur Sizung beantworten werde.
Durch die Hauptsatzung ermächtigt beschloss der Hauptausschuss einstimmig bei 1 Enthaltung: