Sitzung: 30.10.2018 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 16
Vorlage: 060/045/2018
Beschlussvorschlag:
Der
Stadtrat beschließt
- die Feststellung des
Jahresabschlusses der Stadt Landau in der Pfalz für das Haushaltsjahr 2014
sowie
- die Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2014.
Der
Vorsitzende und Beigeordneter Klemm waren nach § 22 Gemeindeordnung befangen
und haben an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.
Bürgermeister
Dr. Ingenthron übernahm den Vorsitz.
Der
Vorsitzende eröffnete
den Tagesordnungspunkt und verwies auf die Sitzungsvorlage des
Rechnungsprüfungsamtes vom 29. August 2018, auf die hingewiesen wird.
Er übergab danach das Wort an das Ratsmitglied Bakhtari.
Ratsmitglied Bakhtari, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, gab einen kurzen Bericht zu den Prüfungen. Es bestand kein weiterer Erläuterungsbedarf.
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig mit 16 Ja-Stimmen den nachfolgenden Beschlussvorschlag.