Sitzung: 30.10.2018 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Befangen: 1
Vorlage: 060/046/2018
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat
beschließt
a)
die
Feststellung des Jahresabschlusses der Bürgerstiftung für das Haushaltsjahr
2017 sowie
die Entlastung des Vorstandes für das Haushaltsjahr 2017.
Der
Vorsitzende, Bürgermeister Dr. Ingenthron und Beigeordneter Klemm waren gemäß
§ 22 Gemeindeordnung befangen und haben an der Beratung und Abstimmung
nicht teilgenommen.
Ratsmitglied
Eichhorn übernahm als ältestes Ausschussmitglied den Vorsitz.
Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Rechnungsprüfungsamtes vom 29. August 2018, auf die hingewiesen wird. Es bestand kein weiterer Erläuterungsbedarf.
Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig mit 16 Ja-Stimmen den nachfolgenden Beschlussvorschlag.