Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt

1. die Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Landau in der Pfalz für das Haushaltsjahr 2015 sowie

2. die Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2015.

Der Vorsitzende und Beigeordneter Klemm waren nach § 22 Gemeindeordnung befangen und haben an der Beratung und Abstimmung nicht teilgenommen.

Bürgermeister Dr. Ingenthron übernahm den Vorsitz.

Der Vorsitzende eröffnete den Tagesordnungspunkt und verwies auf die Sitzungsvorlage des Rechnungsprüfungsamtes vom 29. August 2018, auf die hingewiesen wird. Er übergab danach das Wort an das Ratsmitglied Bakhtari.

Ratsmitglied Bakhtari, Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses, gab einen kurzen Bericht zu den Prüfungen. Es bestand kein weiterer Erläuterungsbedarf.

Der Hauptausschuss empfiehlt dem Stadtrat einstimmig mit 16 Ja-Stimmen den nachfolgenden Beschlussvorschlag.