Sitzung: 25.09.2018 Stadtrat
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: 101/436/2018
Der Antrag der FWG-Stadtratsfraktion, die
Errichtung einer Schulmensa bei der Berufsbildenden Schule zu planen, wird in
die Haushaltsberatungen 2019 verwiesen.
Der Vorsitzende verwies auf den Antrag der
FWG-Stadtratsfraktion vom 6. September 2018, der dieser Niederschrift als
Anlage beigefügt ist.
Ratsmitglied
Freiermuth begründete den
Antrag. Die Berufsbildende Schule als größte Landauer Schule sei mehr als eine
gängige Ganztagsschule. In Rheinland-Pfalz gebe es eien Reihe von
Berufsbildendenden Schulen die über entsprechende Räume verfügen. So gebe es an
der BBS Mainz eine Mensa, in Germersheim ein Bistro, ebenso in Kaiserslautern,
Kusel und Ludwigshafen. Denkbar wäre aus seiner Sicht auch eine Mensa in
Verbindung mit der Thomas-Nast-Grundschule, um Synergien zu nutzen. Es müsse
auch keine riesengroße Mensa sein.
Der Vorsitzende betonte, dass der Stadt die Berufsbildende
Schule lieb und teuer sei. Seit 2010 laufe dort ein Sanierungsprogramm, das im
Jahr 2025 abgeschlossen sein solle. Dann werde man dort insgesamt 22 Millionen
Euro investiert haben. Er schlage vor, dies in die Haushaltsberatungen für 2019
zu verweisen.
Ratsmitglied
Maier bestätigte, dass e sim
Moment mit dem Kiosk dort keine gute Situation habe. Die SPD-Stadtratsfraktion
unterstütze insofern diesen Antrag.
Ratsmitglied
Lichtenthäler sprach von
einem nachvollziehbaren Bedarf für eine Mensa an der BBS. Die Bündnis 90/Die
Grünen-Stadtratsfraktion unterstütze dies ausdrücklich. Im Zusammenhang mit der
weitergehenenden Entwicklung rund um die Thomas-Nast-Grundschule und den
Horstsportplatz sollte man damit sehr sensible umgehen.
Ratsmitglied Dr.
Migl erklärte, dass die
Pfeffer und Salz-Stadtratsfraktion diesen Antrag unterstütze. Es gebe diesen
Bedarf, vor allem auch für gesunde Ernährung.
Ratsmitglied Lerch unterstrich, dass auch die CDU-Stadtratsfraktion den Bedarf hierfür sehe.
Der Stadtrat bschloss einstimmig: