Herr Becker informierte, dass Herr Löwer die Buchsbäume am Spielplatz nach seinem Urlaub „einschlagen“ wird.

 

Es wurde nun angesprochen, dass die Niederschriften über die Ortsbeiratssitzungen künftig per e-mail an alle Mitglieder versandt wird, sobald diese fertig ist und an das parlamentarische Büro versendet wurde.

 

Nun wurde über den Ortstermin gesprochen der vor der Sitzung um 19.45 Uhr auf dem Gelände des Spielplatzes stattfand. Hier ging es um die künftige Beschilderung.

 

Es wurde festgestellt, dass einige Schilder ganz weg müssen, jedoch der Verkehrsspiegel bleiben muss.

 

Herr Stentz ist für das anbringen des Schildes auf der linken Seite, da rechts schon so viele Schilder stehen.

 

Der Ortsbeirat ist für die Aufstellung des Schildes wie bereits besprochen.

 

Es solle jedoch eine Schlosserei beauftragt werden, welche die Verkehrsschilder etwas kürzt, damit diese nicht mehr so „wuchtig“ wirken.

 

Herr Kopf wollte jetzt noch wissen, ob er den Handlauf am Spielplatz rechts montieren solle.

 

Der Ortsbeirat bejahte dies.

 

Der Vorsitzende stellte die Frage an Herrn Kopf ob er auch den sog. Auslaufschutz montieren könne.

 

Herr Kopf sagte dies zu.

 

Herr Stentz meldete sich zu Wort und regte an, große Steine hinzulegen, dort wo die Straße einen „Schlenker“ macht, damit hier keine Autos mehr parken können.

 

Der Vorsitzende teilte mit, dass er dies erst mit dem Ordnungsamt absprechen muss, ob diese ihr Einverständnis geben wenn dort Steine angebracht werden.

 

Herr Kopf sagte wenn das Ordnungsamt seine Zustimmung gibt, sollen gleich Steine hingelegt werden.

 

Herr Minges war derselben Meinung, dort hat keiner zu parken.

 

Der Ortsbeirat war einstimmig dafür das wie folgt zu verfahren ist: Sobald das Ordnungsamt sein Einverständnis gibt, soll das anbringen der großen Steine veranlasst werden.

 

Herr Stentz stellte die Frage ob der Auslaufschutz denn noch notwendig sei, wenn doch Steine hinkommen.

 

Der Ortsbeirat verneinte dies mit der Begründung es werde dann zu eng.

 

Herr Minges teilte mit er möchte gerne den Bepflanzungsplan von Frau Klein einsehen.

 

 

Herr Becker verlas nun das Schreiben von Herrn Blumer, Friedhofsamt, über die diesjährige Kriegsgräbersammlung.

 

Er stellte die Frage wer sammeln möchte.

 

Herr Minges meinte der Vdk solle dies machen, der hat immer gesammelt.

 

Herr Silbernagel verneinte dies mit dem Argument, der Vdk sammelt nicht mehr.

 

Herr Freiermuth regte an, im nächsten Infobrief zu veröffentlichen wer denn gerne sammeln möchte.

 

 

Niederschrift des Tagesordnungspunktes 3 (öffentlich):

 

 

Herr Becker teilte mit, dass die Einwohnerin Frau Schmitt vorsprach und sich gegen eine Verlegung der Bushaltestelle ausprach.

 

Es erfolgte nun eine Diskussion zu dem Thema.

 

Frau Bendel schilderte folgenden Sachverhalt:

 

In der Jakob-Becker-Straße parken sehr viele Autos. Der Bus muss oft über den Bürgersteig fahren, da alles zu eng ist. Der Bürgersteig senkt sich mittlerweile bereits, da dieser nicht das Gewicht des Busses aushält.

Ebenso muss der Bus oft stehen bleiben, weil er gar nicht mehr durchkommt, erst wenn die Autos dann durch die Besitzer verstellt werden ist ein durchkommen wieder möglich.

 

Der Vorsitzende teilte mit, dass er mit Frau Hermann sprechen werde und ihr mitteilt, dass die Bushaltestelle nicht verlegt wird.

 

Er wollte weiterhin wissen, ob er die Markierung der Bushaltestelle in Auftrag geben soll.

 

Der Ortsbeirat beschloss einstimmig die Markierung „B U S „ in Auftrag zu geben.

 

 

Nun fragte Herr Stentz ob es möglich wäre bei der Polizei noch mal eine Geschwindigkeitsmessung zu beantragen.

 

Der Vorsitzende teilte mit, dass das Verkehrsaufkommen zu gering sei.

 

Herr Stentz bat dennoch darum dies beim Ordnungsamt nochmals anzuregen und eventl. noch eine Zeitangabe zu machen welche Zeiten angebracht wären.

 

 

Herr Becker verlas die Baugenehmigung der Familie Nicola.

 

 

Der Vorsitzende verlas nun die Anfrage der CDU wie es sich verhält mit den Strom, Gas-Wasserkosten an der Weinkerwe.

 

Herr Becker setzte davon in Kenntnis, dass ein sep. Zähler für den Strom vorhanden ist, und dieser abgelesen und der Fam. Lintz in Rechnung gestellt wird. Dies betrage so ca. 350 Euro im Jahr.

 

Das Wasser werde nicht abgerechnet, dies sei so wenig und somit nicht notwendig.

 

Herr Minges erläuterte nun den Hintergrund seines Antrages.

 

Er verwies auf die Sache Grosser. Darf dieser auf öffentlichem Gelände von den Beschickern Miete verlangen?

 

Es folgte nun eine rege Diskussion, ob dies so rechtens ist.

 

Herr Silbernagel kam zu dem Schluß, dass er die Argumente der CDU verstehe, aber er würde die Sache nicht kaputt reden. Er ist der Meinung auf die Gemeinde sollen keine Kosten zukommen.

Herr Stentz fragte nun, ob die Einnahmen vom Strom reichen damit auf die Gemeinde keine Kosten zukommen.

 

Der Vorsitzende stellte die Frage ob man eine Benutzungsgebühr einführen solle?

Er möchte noch mal das Gespräch mit der Fam. Lintz suchen und deren Meinung einholen.

 

Herr Kopf fragte was mit der „Toilettenbenutzung“ sei, und wer die Kosten für event. Instandsetzungen trage?

 

 

Der Vorsitzende verlas nun das aktuelle Budget von Mörzheim.

 

Herr Becker informierte den Ortsbeirat über seinen Termin zusammen mit Herrn Silbernagel bei Herrn OB Schlimmer.

 

Der Ortsbeirat wurde über die Umstellung des Budget´s zum Jahre 2011 informiert.