Ein Einwohner sprach die letzte Sitzung des Bauausschusses vom 20. November 2018 an, in welchem der Tagesordnungspunkt „Stadtumbaugebiet Östliche Innenstadt; Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes“ behandelt wurde. Er fragte nach, ob bei diesem Tagesordnungspunkt über Bürgerbeteiligung gesprochen wurde, bzw. wann eine Bürgerbeteiligung vorgesehen ist.

 

Der Vorsitzende führte aus, dass der Tagesordnungspunkt nicht nur im Bauausschuss am 20. November 2018, sondern auch im Anschluss im Hauptausschuss am 27. November 2018 behandelt wurde. Er verwies auf eine Power-Point-Präsentation, die zwischenzeitlich auf der Homepage einsehbar ist, in der die wichtigsten Informationen kompakt zusammengefasst sind. Der Stadtrat wird hierzu abschließend zu entscheiden haben, aber er gehe davon aus, dass das Projekt unter guten Vorzeichen stehe. Es wurden einzelne Bausteine und Verfahrensmöglichkeiten näher betrachtet, aber auf das Thema Bürgerbeteiligung wurde in diesem Zusammenhang nicht näher eingegangen. Vorrangig ging es darum die einzelnen Maßnahmen zeitlich zu takten und neue Maßnahmen einzuleiten. Für die anstehenden Maßnahmen ist im Einzelfall zu entscheiden, ob und wie eine Bürgerbeteiligung sinnvoll ist.

 

Der Einwohner bedankte sich für die Ausführungen des Vorsitzenden.

 

Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen gab, schloss der Vorsitzende den Tagesordnungspunkt.