Sitzung: 04.12.2018 Bauausschuss
Ein Einwohner sprach die letzte Sitzung des Bauausschusses vom 20. November
2018 an, in welchem der Tagesordnungspunkt „Stadtumbaugebiet Östliche
Innenstadt; Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes“ behandelt
wurde. Er fragte nach, ob bei diesem Tagesordnungspunkt über Bürgerbeteiligung
gesprochen wurde, bzw. wann eine Bürgerbeteiligung vorgesehen ist.
Der Vorsitzende führte
aus, dass der Tagesordnungspunkt nicht nur im Bauausschuss am 20. November
2018, sondern auch im Anschluss im Hauptausschuss am 27. November 2018
behandelt wurde. Er verwies auf eine Power-Point-Präsentation, die
zwischenzeitlich auf der Homepage einsehbar ist, in der die wichtigsten
Informationen kompakt zusammengefasst sind. Der Stadtrat wird hierzu
abschließend zu entscheiden haben, aber er gehe davon aus, dass das Projekt
unter guten Vorzeichen stehe. Es wurden einzelne Bausteine und
Verfahrensmöglichkeiten näher betrachtet, aber auf das Thema Bürgerbeteiligung
wurde in diesem Zusammenhang nicht näher eingegangen. Vorrangig ging es darum
die einzelnen Maßnahmen zeitlich zu takten und neue Maßnahmen einzuleiten. Für
die anstehenden Maßnahmen ist im Einzelfall zu entscheiden, ob und wie eine
Bürgerbeteiligung sinnvoll ist.
Der Einwohner bedankte sich für die Ausführungen des Vorsitzenden.
Nachdem es keine weiteren Wortmeldungen gab, schloss der Vorsitzende den
Tagesordnungspunkt.