Der Anpassung des Kurzzeittariftaktes von 5 Minuten auf 4 Minuten wird zugestimmt.

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Stadtbauamtes vom 13. November 2018, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

Ratsmitglied Dr. Bals erklärte, dass die CDU-Stadtratsfraktion mehrheitlich der Vorlage zustimmen werde. Das Parken sei in Landau in den letzten Jahren immer schwieriger und teurer geworden. Im Moment sei das Mobilitätskonzept in Arbeit, dass man in den kommenden Jahren besprechen werde. Von daher sei die Frage, ob es nicht schlauer wäre, mit der Erhöhung der Parkgebühren noch 2 bis 3 Jahre zu warten. In dieser Zeit könne man dann den ÖPNV vernünftig ausbauen.     

Der Stadtrat beschloss mehrheitlich mit 28 Ja- und 7 Nein-Stimmen: