Sitzung: 22.01.2019 Stadtrat
Der Vorsitzende wies auf den Bürgerdialog mit Staatsminister
Dr. Wissing zu Verkehrsfragen am 28. Januar 2019 hin.
Ratsmitglied
Wagner erkundigte sich nach
dem nach wie vor in starkem Maße vorhandenen PkW-Verkehr über die Brücke in der
Kraftgasse in Queichheim. Weiter regte er an, Kontakt mit der Stadt Neustadt
aufzunehmen und zu klären, ob man sich in irgendeiner Form am Pilotprojekt E-Shuttle
zum Hambacher Schloss beteiligen könne.
Der Vorsitzende antwortete, dass man zum Thema Kraftgasse im
Bauausschuss berichten werde. Zum Thema E-Shuttle werde man sich kundig machen
und informieren.
Ratsmitglied
Hartmann stellte fest, dass
beim Thema Quotierungsrichtlinie offenbar in den Stadtvorstandssitzungen am 12.
November 2018 und 14. Januar 2019 zwei völlig konträre Sachverhalte beraten
wurden. Er bitte hier um Aufklärung, warum sich der Stadtvorstand von der
ersten Einschätzung in der Sitzung im November gelöst habe.
Der Vorsitzende stellte klar, dass der Stadtvorstand kein
unpolitisches Gremium sei. Der Stadtvorstand habe sich die fachlichen
Empfehlungen angesehen und bewertet und daraus einen Verfahrensvorschlag
entwickelt.
Ratsmitglied Dr.
Migl wollte wissen, warum
keine Information zum Verkauf der restlichen 10 % am Geothermiekraftwerk
erfolgt sei.
Der Vorsitzende entgegnete, dass dies von Anfang an bekannt gewesen sei, dass die Firma Daldrup jederzeit die restlichen 10 %übernehmen könne.