Sitzung: 05.12.2018 Ortsbeirat Godramstein
Der
Vorsitzende begrüßte den Dorfentwicklungspartner Herr Jochen Blecher zur 32.
Ortsbeiratssitzung.
Der Ortsbeirat
wünschte sich einen Sachstandbericht aus der Kommune der Zukunft des
Stadtteiles Landau-Godramstein. Welche Maßnahmen zu erwarten seien und aktuell
in Projekten umgesetzt werden durch die Kommune der Zukunft.
Herr Blecher
stellte den Sachstandbericht der Kommune der Zukunft dem Ortsbeirat vor.
Hierbei
informierte er auf die verschiedenen Arbeitsgruppen die im 2017 gegründet
wurden, weiterhin verwies er auf das Leuchtturmprojekt und die baulichen
Planungen sowie deren geplante Umsetzungen.
Im Bereich der
Arbeitsgruppe die eine Website für Godramstein erstelle, sei der Sachstand,
dass diese im Februar 2019 im Netz online gehen könne.
Die Website
müsse lediglich noch durch die örtlichen Vereine mit Informationsmaterial
gefüllt werden.
Eine weitere
Arbeitsgruppe; „Hilfe geben, Hilfe suchen, Nachbarschaftshilfe“. Diese soll im
kleinen Rahmen ältere Mitmenschen im Alltag Unterstützung anbieten und durch
telefonische und postalischem Wegen
Hilfe vermittelt können.
Die
Arbeitsgruppe „Wanderbänke“, habe aufwendig durch fotografische Aufnahmen auf
die Missstände hingewiesen. Viele
Spenden seien bereits hierfür eingegangen. Im ersten Halbjahr 2019, werden die
ersten vier Wanderbänke aufgestellt.
Auch oberhalb
des Kalkgruben in Richtung Nußdorf, werde die teils noch vorhandene Pergola
stück für stück demontiert. Diese soll aus aktiven Mittel wieder hergestellt
und verschönert werden. Um hier einen ansprechenden Treffpunkt für alle Bürger
zu erschaffen.
Die
Arbeitsgruppe „Spieleabende“ sei in der Anfangszeit sehr gut von den
Bürgerinnen und Bürger angenommen worden und aktuell leider nicht mehr so gut
besucht wie zuvor.
Frau
Steigner-Brecht hätte die Idee, dass die Spieleabendgruppe sich dem
Wintercaféteam anschließen könnte und so zwei Veranstaltungen in einem vereine.
Herr Blecher
stellte das Leuchtturmprojekt anhand eines Luftbildplanes dem Ortsbeirat
grafisch dar. Im Herbst 2017 im Nachgang der 1250 Jahrfeier sei in einem
kleinen Kreis dieses Projekt entstanden und habe innerhalb der Arbeitsgruppen
großen Anklang gefunden.
Es wurde eine
Fläche gesucht, die einen Spiel, -und
Aufenthaltsraum für junge und ältere Generationen schaffe. Kernpunkt
soll ein kleines Gebäude sein, das auch im Winter nutzbar sei.
Die Nutzfläche
sollte nahe einem Flachwasserbereich und zentral gelegen sein.
Es sei der
Wunsch innerhalb des Gebäudes ein Bistro oder Café zu schaffen, was durch einen
Betreiber langfristig und ganzjährig betrieben werde.
Das Gebäude
soll in einer Art Pavillon umgesetzt werden.
Und sich über
eine Nutzungsfläche von ca.30 bis 40 m2 darstellen, bei einer zusätzlichen
Toilettenanlage und Küche inkl. Nebenraum ca. 60 bis 70 m2 Grundfläche
anbieten. Die Fläche soll so klein wie möglich gehalten werden, auch wegen der
entstehenden Nebenkosten.
Weiterhin soll
es einen Außenbereich mit einer Terrasse geben, diese soll auch in den
Abendstunden gut besucht und belebt sein. Und gleichzeitig ein Ort für viele
örtliche Vereine bieten. Auch sollen kleine Spielplatz Geräte angebracht
werden. Der Pavillon soll eine Ort Schaffen der Generation verbindet.
Der
Vorsitzende ergänzte noch hinzu, dass es ein großer Zugewinn für Godramstein
wäre, wenn sich eine Gastronomie innerhalb des Pavillons verwirklichen lasse.
Aktuell sei die Gastronomische Lage immer schwieriger und dies sollte auch
durch die Arbeitsgruppe stark unterstützt werden.
Herr Volkhardt
erkundigte sich über die geplanten Kosten für einen Pavillon.
Der
Vorsitzende und Herr Blecher schätzen
die Kosten für einen Pavillon bei 400.000 Euro ein.
Herr
Volkhardt, sehe die Kosten für einen in der Art geplanten Pavillon als höher an
und erkundigte sich noch nach der Verteilung bei den verschiedenen Ortsteil-Leuchtturmprojekten.
Nach seinem Wissenstand liege diese bei
750.000 Euro insgesamt. Für Ihn stelle sich die Frage, ob ein
Glaspavillon in Höhe von ca. 400.000 Euro benötigt wird in dieser Art.
Herr Blecher
informierte, dass Anfang 2017 für die Leuchtturmprojekte eine Summe in Höhe von
3,2 Millionen im Raum stand, die zwischen den Jahren 2017/2018 mit einer 50
Prozentigen Finanzierung und Fördermitteln dann bei 3,0 Millionen möglich
gewesen sei.
Der aktuelle
Stand nach den Haushaltsverhandlungen mit dem Land und dem Innenministerium
haben ergeben dass diese nochmals auf 750.000 Euro gesenkt wurden.
Somit ständen
alle Projekte nochmals auf dem Prüfstand.
In dem
Haushalt Landau und den Stadtdörfern für den Bereich „Kommune der Zukunft“
stehen Fördermittel zwischen 750.000 Euro bis 1,0 Millionen zur Förderung
bereit.
Um diese
Förderung in Anspruch nehmen zu können wurden zwei Projekte die Sport und
Bewegung in Verbindung mit Generation verbinde geschaffen, die somit auch in
die Förderklasse passen.
Aktuell werden
noch Gespräche geführt und interne Prüfungen stehen noch aus.
Der Pavillon
soll zur Hälfte der Kosten in Anspruch genommen werden und die andere Hälfte
der Kosten aus dem fixen Kostenrahmen der Komplementären Fördergeldern
verwendet werden.
Der Vorsitzende
stellte noch einmal richtig, dass es sich hier nicht wie so oft benannt um
einen Glaspavillon handeln solle, sondern um einen Pavillon der mit fest
Verbundenen Elementen eine offene Wirkungsstätte für die Bürgerinnen und Bürger
schaffen sollte.
Herr Volkhardt
erkundigte sich, wer über dieses Projekt im Detail genaue Entscheidungen
treffen werde.
Herr Blecher
informierte, dass die Arbeitsgruppe die das Projekt gestellt habe und der Ortsvorsteher über die genauen
Vorgehensweisen informiert werden. Die Summe soll anschließend in den
verschiedenen Ortsteilen nach den verschiedenen Projekten gerecht verteilt
werden.
Der
Vorsitzende stellte noch einmal deutlich, dass sich kein anderes Projekt
bislang als Förderungsfähig darstellte. Innerhalb Godramstein seien nach
aktuellem Stand keine Gastronomie und keine passende Räumlichkeit vorhanden.
Der Wunsch der
Bürger nach einer Gastronomie sei nach wie vor sehr hoch.
Im Bereich des
Dorfgemeinschaftshauses sei eine zu hohe Frequentierung durch die Vermietungen
und die Aktivitäten der Vereine, in der keine Möglichkeit bestehe eine
zusätzliche Gastronomiefläche zu schaffen.
Frau
Steigner-Brecht sehe die Arbeitsgruppe „Kommune der Zukunft“ als sehr wichtig
an und finde dass ein Platz zur Kommunikation geschaffen werden soll. Dieser
Platz sollte auch nicht dort sein, wo die Vereine schon tätig sind.
Der Dorfplatz
sehe sie mehr als Parkplatz an.
Um das
Leuchtturmprojekt und dem im Umlauf gebrachten Ausdruck „Glaspavillon“ zu
entkräften, entgegnet Sie, dass innerhalb des Ortsbeirates in dem Umfang dies
bislang nicht besprochen wurde.
Herr Baur
bekräftigte Herrn Volkhardts Aussage. Und bat Herr Blecher das mit Projekten
„Mehr Mitte Bitte“ auch mehr die Mitte des Ortsteiles weiterhin gefördert
werde. Er sehe eine Queich nahe Lage nicht als Mitte und Förderlich.
Der
Vorsitzende entgegnete, dass keinerlei Vorschläge der Fraktionen zu dem
Leuchtturmprojekt gekommen seien.
Herr Blecher
informierte, dass nur bestimmte Grundstücke in die engere Auswahl kamen, bei
denen verschiedene Nutzungen zusammen geführt werden konnten. Die Wassernahe Anlegung
des Grundstückes wurde innerhalb des Planungsworkshop der Öffentlichkeit mit
eingebracht worden.
Die weiteren
Planungen seien Mitte Februar 2019 angedacht, nach der Planfertigstellung wird
innerhalb der Stadtabteilungen ein Entwurf inklusive des Naturschutzes
gemeinsam überprüft werden und inwiefern dieser möglichst umsetzbar sei.
Ende April bis
Anfang bis Mai 2019 soll dann ein fertig geprüfter Planungsentwurf für einen
konkreten Förderantrag beim Land einegereicht werden.
Frau
Steigner-Brecht informierte sich, ob egal wie die Zusage nach Einreichung des
Förderantrages ausginge, die Fördermittel die im Haushaltsjahr für die Kommune
der Zukunft eingestellt wurden auch verwendet werden könnten.
Der
Vorsitzende informierte, das die Gesamtsumme die im Haushaltjahr auch
eingestellt und Beschlossen wurden unabhängig wie hoch die Fördermittel nach
Prüfung ausstehen werden, die Projekte verwirklicht werden könnten.
Frau Pagel
unterstütze das Projekt, es seien langfristig keine verlässlichen Räume für alle
wo Jung und Alt verbinden könne aktuell zur Verfügung.
Frau Rebholz,
sehe auch einen neutralen Treffpunkt der aus solchen Projekte entstehen könne
sehr positiv und würde das Dorf viel ansprechender machen. Solche Art von Projekten müssten daher weiterhin
unterstützt und gefördert werden auch durch den Ortsbeirat und den
Arbeitsgruppen.
Herr Volkhardt
verwies nochmals auf die dringend benötigte Gastronomie hin, vor zehn Jahren
waren noch viele Gaststätten entlang der Godramsteiner Hauptstraße angesiedelt. Von denen heute keine einzige mehr betrieben
werde. Er sehe es aber auch sehr schwer einen Gastronomie Betreiber zu finden,
der für das geplante Projekt hiervon seinen Lebensunterhalt bestreiten solle.
Zur Aussage
des Vorsitzenden entgegnet er noch, dass die Ortsbeirats Fraktionen die
Auffassung hatten, dass diese sich nicht direkt mit einbringen sollten und
deswegen keine Rückmeldung und Vorschläge hierzu eingegangen waren.
Frau
Steigner-Brecht entgegnete, dass viele Fraktionen innerhalb der Arbeitsgruppen
vertreten seien.
Der
Vorsitzende bestätigte Frau Steigner-Brechts Aussage.
Weiterhin
erkundigte sich Frau Steigner-Brecht nach den 8.000 Euro Sachmitteln die den
einzelnen Stadtdörfern zur Verfügung standen.
Herr Blecher
informierte, dass für Personal und Sachmittel 9.000 Euro in einem kleinen
Investitionstopf zur Verfügung stehen. Diese Sachmittelsumme muss bis Ende 2019
verwendet worden sein. Die Nutzung innerhalb Godramstein, sei für den Neuaufbau
der Pergola mit Sitzplatzangeboten angedacht.
Der
Vorsitzende bat alle Ortsbeiratsmitglieder sich diesen Platz genauer
anzuschauen. Durch die Lage des Pergola Platzes werde jedem Besucher einen ganzen Blick über Godramstein geboten.
Herr Barbey
sehe die Förderung des Platzes als sehr Nachhaltig uns sinnvoll an, es würde
sich auch sehr gut für Weinproben und kleinere Veranstaltungen anbieten.
Herr Blecher
verwies noch einmal daraufhin, dass es nicht nur wichtig ist die aktuellen
Projekte durch Kommune der Zukunft in Blick zu haben sondern auch auf einen
längeren Zeitraum zusammen mit allen anderen Stadtteildörfern ein gemeinsames
Leitbild zu erschaffen.
Er erkundigte
sich nach der Bereitschaft des Ortsbeirates im kommenden Halbjahr ein zwei
Treffen zu organisieren und jeden Bürger mit einzuladen.
Der Ortsbeirat
stimmte dem Vorschlag für die kommenden Treffen im nächsten Halbjahr einstimmig
zu.
Frau Rebholz
wolle zum Neujahrsempfang 2019 die Arbeitsgruppe Bänke gerne anhand Stellwände
präsentieren.
Der
Vorsitzende begrüßte Frau Rebholz Ideeneinbringung zum bevorstehenden
Neujahrsempfang 2019 im Dorfgemeinschaftshaus.
Herr Blecher
bat den Ortsbeirat bis zur kommenden gemeinsamen Sitzung Gedanken und Ideen zu
entwickeln.
Der
Vorsitzende bestätigte Herr Blechers Wunsch und Teile Ihm die gemeinsam im Ortsbeirat
entschiedenen Sitzungspunkte und deren gewünschte Umsetzung nach der kommenden
Ortsbeirats Sitzung schriftlich mit.