Informationsveranstaltung zum Sanierungsgebiet

Der Vorsitzende informierte kurz über die, am 15.01.19 stattgefundene Informationsveranstaltung zu den vorbereitenden Untersuchungen zum Sanierungsgebiet. Die Veranstaltung wurde sehr gut angenommen.

 

Ausbau der Arzheimer Hauptstraße

In der vorgenannten Veranstaltung wurde auch die Erdverlegung der Stromleitungen angesprochen, berichtete der Vorsitzende.

Gem. Herrn Bernhard, Leiter der Abt. Mobilität und Verkehrsinfrastruktur, liegen bereits abschnittsweise neue Stromleitungen. Beim Straßenausbau werden die fehlenden Stücke ergänzt. Die Anlieger können einen Erdanschluss beantragen (Antragstellung bei der EnergieSüdwest AG) und auf eigene Kosten ihre Dachversorgung auf einen Erdanschluss umstellen. Diesbezüglich kann in der Informationsveranstaltung, am 27.02.19, nachgefragt werden.

 

Es fand ein kurzer Informations- und Meinungsaustausch hierzu statt. Die Hausanschlüsse sollten möglichst alle im Zuge des Straßenausbaus vom Dach in den Boden verlegt werden, damit nicht innerhalb kurzer Zeit die Straße wieder aufgerissen werden muss.

Der Vorsitzende sollte sich erkundigen, ob es bzgl. der Umsetzung der Erdverlegung bzw. der Anschlüsse daran eine Frist/ein Umsetzungsziel gibt.

 

Es wird eine Informationsveranstaltung zum Straßenausbau für die Betroffenen geben. Der Termin steht jedoch noch nicht fest.

 

Die ausführende Firma ist aus Kirchheim-Bolanden und war, gem. Herrn Bernhard und Herrn Moayyedi, schon oft in Landau tätig.

 

Im März 2019 soll die Baustelleneinrichtung erfolgen. Die Arbeiten sollen dann im März/April 2019 starten. Begonnen wird in der Rohrgasse, an der Friesenstube.

 

Die Fläche zur Materialaufbereitung ist auf der alten K3, links vom Sportplatz (Richtung Ranschbach) vorgesehen.

 

In der Nähe der betreffenden Fläche werden, gem. 1. Stv. Ortsvorsteher Richter mehrere Wirtschaftswege bis zum März hergestellt. Er befürchtet, dass diese durch die anstehende Bautätigkeit wieder in Mitleidenschaft gezogen werden könnten.

 

Es ist ein offizieller Spatenstich zu Beginn der Baumaßnahme mit Dr. Volker Wissing vorgesehen.

 

Aufstellung von Hundekot-Beutelspender

Der Vorsitzende hatte bei Herrn Pfersdorf, Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau AöR (EWL) den Sachstand bzgl. der Aufstellung von Hundekot-Beutelspendern nachgefragt.

Herr Pfersdorf ist derzeit jedoch erkrankt.

Für Arzheim sind als Standorte Nauweg/Friedhofsweg und am Dorfgemeinschaftshaus/Schallscher Garten vorgesehen.

 

Sobald Herr Pfersdorf wieder im Dienst ist, soll mit Frau Klein, Grünflächenabteilung, Kontakt aufgenommen werden.

 

Gemeindeschwester ^plus

Frau Bouché, Gemeindeschwester plus, sucht eine Person, z. B. einen rüstigen Rentner, welcher einer Arzheimer Einwohnerin beim Kehr- und Winterdienst helfen könnte. Wer jemand kennt oder helfen möchte, soll sich bitte beim Vorsitzenden oder Im Ortsvorsteherbüro melden.

 

Friedhofseinfahrt

Der Vorsitzende möchte bzgl. der Befestigung der Friedhofseinfahrt nachhaken.

 

Kalmitstraße

Es fand ein Ortstermin statt. Verkehrsberuhigende Maßnahmen erfolgen keine, da dies, gem. Mitarbeiter des Ordnungsabteilung, die Strecke nicht hergibt.

Sollte ein Antrag gestellt werden, so würde dies nochmals geprüft.

 

Im Bereich der VR-Bank und des Kindergartens werden Pfosten eingebaut damit dieser Bereich freier wird und dadurch Kinder eher gesehen werden.

 

Ortsbeiratsmitglied Klein berichtete, dass auf der Internetseite eines Arzheimer Bürgers steht, dass die ausführende Firma, welche in der Kalmit an den Gehwegen arbeitet, abgesprungen sei.

Gem. dem Vorsitzenden habe die Firma lediglich wegen der Feiertage pausiert.

 

Nach Meinung von 1. stv. Ortsvorsteher Richter muss der rechte Gehweg kontrolliert werden. Die Schäden müssen aufgenommen und repariert werden. Gem. Herrn Fischer, Teambau, kann keine gemeinsame Abnahme erfolgen, da es sich um zwei Baumaßnahmen handle und der hintere Teil nur den Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau AöR (EWL) betrifft.

Bei der Abnahme könne er auch mitgehen, so der Vorsitzende.

 

Ortsbeiratsmitglied sprach ein mögliches Fest zur Straßeneröffnung unter Beteiligung des Kindergarten, der VR-Bank und des Förder- und Kulturvereins Landau-Arzheim e. V. an.

 

Termine

18.03.2019         Stadtvorstand vor Ort mit anschließendem Gespräche mit
                               dem Vorsitzenden und seinen Stellvertretern

11.02.2019         DRK Blutspende

03.03.2019         Kinderfasching

06.03.2019          ASV Heringessen

30.03.2019          Jahreskonzert der Musikkapelle Kleine Kalmit

26.05.2019          Kommunal- und Europawahl, Wahlhelfer sollen sich bitte melden.

                               Wahlvorstand ist M. Richter und stv. Wahlvorstand ist A. Hieb.

 

Bauentwicklungsgebiet “Am Bittenweg”

Der Vorsitzende informierte, dass es ein Gespräch mit Oberbürgermeister Hirsch, Grundstückseigentümern und dem Vorsitzenden gab.

Sollte das Baugebiet nicht kommen, so werde es aus dem Flächennutzungsplan (FNP) herausgenommen. In der kommenden Woche wird es sich entscheiden, ob “Am Bittenweg” ein Baugebiet umgesetzt wird.

 

Ungenehmigte Bauten

Ortsbeiratsmitglied Klein sprach die Problematik mit den ungenehmigten Bauten in der Arbotstraße an. Er wurde in Godramstein im Bereich der Bahnstrecke/B10 auf ein Grundstück aufmerksam, auf dem ein großes Gebäude steht und Holz gelagert wird. Für ihn ist fraglich, ob dies genehmigt ist. Das Grundstück ist über den ersten Feldweg nach dem Bahnübergang Godramstein (Richtung Arzheim rechterhand) erreichbar.

 

Der Vorsitzende möchte sich die Lage über das Geoportal betrachten.

 

Seit 2011 läuft das, dieser Tage in der Zeitung “Die Rheinpfalz” beschriebene Verfahren. Es drehe sich nicht um die Bienenstöcke, sondern um die Gebäude, so der Vorsitzende.

 

Der Vorsitzende traf sich mit Beigeordneten Klemm. Es sollten alle gleichbehandelt werden, befand der Vorsitzende und berichtete, das ein Verfahren aufgrund eines Luftbildes eingestellt wurde. Dies hat der Vorsitzende reklamiert – nicht neu angezeigt! In den nächsten vier bis fünf Wochen soll der Vorsitzende eine Rückmeldung hierzu erhalten.
Die Verwaltung geht systematisch vor und führt Kontrollen durch. Die Lagerung von Holz war in Arzheim bereits Thema.

 

Gelbe Tonne

Auf Nachfrage von Ortsbeiratsmitglied Kufner informierte der Vorsitzende, dass nach derzeitigem Stand die Gelbe Tonne zum Jahreswechsel eingeführt werden soll.

 

Austausch der Straßenbeleuchtung

Ortsbeiratsmitglied Kufner erkundigte sich, wann der Austausch der Straßenbeleuchtung erfolgt.

Der Austausch erfolgt noch in diesem Jahr, so der Vorsitzende. Er sprach vor kurzem mit Frau Heck, Abt. Mobilität und Verkehrsinfrastruktur. Sie wird wohl die Lampen demnächst bestellen.

In der Kalmitstraße sollen sie in Kürze eingebaut werden.

 

Ausbau B10 – Brückenabriss K9 Arzheim-Godramstein

Ortsbeiratsmitglied Kufner fragte, wann die Brücke zwischen Arzheim und Godramstein, welche über die B10 führt, abgerissen werden soll und regte für den Neubau die Schaffung eines Rad- und Fußweges an.

 

Es werde zunächst die Brücke in der Herrenbergstraße (Gilletbrücke) abgerissen. Die Brücke über die B10 zwischen Arzheim und Godramstein wird nicht ersetzt.

 

Der Vorsitzende kann das Thema in der nächsten Ortsvorsteherbesprechung oder direkt Herrn Bernhard, Abt. Mobilität und Verkehrsinfrastruktur, befragen.