Dem vorgelegten Projektfinanzierungskonzept für die „Leuchtturmprojekte“ im Prozess „Kommune der Zukunft“ wird zugestimmt und die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte zur Umsetzung der aufgeführten Projektpakete in Angriff zu nehmen. Das Projekt “Sport- und Mehrgenerationenpark Arzheim” wird mit 6.000 € aus dem Restbudget und mit 14.000 € aus dem Budget II des Ortsteils Arzheim unterstützt. Dem Ortsbeirat ist eine detaillierte Kostenaufstellung zu übergeben.

 

 

Ortsbeiratsmitglied Travnicek war bzgl. diesem Tagesordnungspunkt befangen.

 

Der Vorsitzende gab die Sitzungsvorlage des Stadtbauamtes vom 31.01.2019 bekannt.

 

Es fand eine eingehende Beratung statt.

Die dargestellte Kostenbeteiligung war zurückliegend nicht mit dem Ortsbeirat kommuniziert worden und das Fehlen einer genauen Kostenaufstellung wurde dabei kritisiert.

Herr Blecher, Dorfentwicklungspartner, erläuterte dem Ortsbeirat das Projekt und dass eine genaue Kostenaufstellung erst nach Zusage des Landeszuschusses und der damit erst möglichen Detailplanung erstellt werden kann.

 

Betroffen ist das Restbudget und das Budget II zum 31.12.2018.

 

Von den in der Sitzungsvorlage genannten rd. 80.000 € sind noch Kosten für verschiedene Projekte in Abzug zu bringen. Teilweise sind die zu erwartenden Kosten noch nicht bekannt. Unter anderem handelt es sich dabei um Folgendes:

 

Geschwindigkeitsmesstafeln, rd. 4.000 €

Bestuhlung Dorfgemeinschaftshaus, rd. 22.000 €

Straßenbeleuchtung im Bereich der Bischöflichen Amtskellerei

Maßnahmen am/im Gebäude der Bischöflichen Amtskellerei

 

In der am 31.01.2019 stattgefundenen Ortsbeiratssitzung wurde dem Antrag der FWG-Ortsbeiratsfraktion zum Erwerb eines Defibrillators für das Dorfgemeinschaftshaus Arzheim zugestimmt. Der Vorsitzende hat zwischenzeitlich mit dem Verein “Herzenssache” Kontakt aufgenommen. Der Defibrillator kostet ca. 2.500 €, ist selbsterklärend und es wird auch eine Schulung angeboten. 

Der Ortsbeirat beschloss einstimmig: