Sitzung: 12.03.2019 Bauausschuss
Beschluss: zur Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 15
Vorlage: 620/032/2019
In der Einführung in die Informationsvorlage der Abteilung Vermessung und
Geoinformation vom 28.02.2019, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist,
betonte der Vorsitzende, dass die Mitarbeiter Herr Bauer und Herr Rutz
mit der aktuellen Jahresstatistik ein wichtiges „Handwerkszeug“ für die Politik
erstellt haben, das im Folgenden von Herrn Kamplade vorgestellt wird. Der
Vorsitzende griff die drei wesentlichen Aussagen der Statistik auf und
erklärte, dass Landau „älter, bunter und größer“ werde. Die Stadt wachse nicht
mehr so rasant wie dies in den Jahren 2015 bis 2017 noch der Fall war. Für das
Jahr 2040 werde eine Einwohnerzahl von etwa 48.000 prognostiziert, was in etwa
der heutigen Einwohnerzahl entspreche. Es sei allerdings schwierig, verlässliche
Prognosen für die Zukunft zu treffen, so der Vorsitzende. Der Vorsitzende
übergab im Anschluss das Wort an Herrn Kamplade.
Herr Kamplade begann
seinen Vortrag mit der Feststellung, dass ein besonderes Augenmerk auf die
Altersstruktur der Bevölkerung zu legen sei. Die Stadt Landau sei mit einem
Medianalter von 42 Jahren eine recht junge Stadt, was mit der hohen Anzahl der
Studierenden einhergehe, und habe einen eher geringen Ausländeranteil.
Besonders hervorzuheben sei, dass seit dem Jahr 2012 die Zahl der in Landau
wohnenden Studierenden um 1.628 stieg und stets ein Zuwachs im Herbst, d. h. zu
Beginn des Wintersemesters, zu erkennen sei.
Des Weiteren berichtete Herr Kamplade, dass in Landau weiterhin mehr
Menschen sterben würden, als geboren werden. Die steigende Bevölkerungszahl
erklärt sich daher aus einem Wanderungsgewinn, d. h. mehr Menschen ziehen nach
Landau als Menschen aus Landau wegziehen.
Hinsichtlich des Gebäudebestandes der Stadt Landau ging Herr Kamplade auf
die Zielzahl der INWIS-Studie ein. Diese besagte, dass etwa 150 Wohneinheiten
jährlich geschaffen werden müssten, um für die Dauer von 15 Jahren dem
wachsenden Bedarf an Wohnraum gerecht werden zu können. Herr Kamplade
veranschaulichte anhand verschiedener Grafiken, dass Landau diese Zielzahl von
150 Wohneinheiten deutlich überschritten habe und dennoch die Nachfrage nach
Wohnraum ungebremst sei, was sich an steigenden Mieten und Immobilienpreisen
zeige. Weiterhin betonte Herr Kamplade, dass zunehmend große Bauvorhaben
genehmigt würden, was sich an entsprechend hohen Bausummen zeige. Zudem gebe es
in den Jahren 2018 und 2019 erstmals seit langer Zeit eine Trendwende in Bezug
auf den geförderten Wohnungsbestand. Demnach wurden mehr gebundene Wohnungen
gebaut, als durch Ende der Mietbindungen wegfielen.
Weiterhin erklärte Herr Kamplade, dass die Zahlen und Prognosen der
Statistik sich im Flächennutzungsplan (FNP) widerspiegeln würden. Er kündigte
zudem eine Fortschreibung des Wohnraumversorgungskonzeptes ab Ende 2019 an, um
stets aktuelle Wohnungsmarktzahlen und –prognosen vorliegen zu haben und die
wohnungspolitischen Aktivitäten der Stadt evaluieren und ggf. neuausrichten zu
können.
Herr Kamplade warnte abschließend vor dem Trugschluss, dass eine geänderte
Familienpolitik die Alterung der Bevölkerung aufhalten könne. Dies sei nicht
der Fall.
Der Vorsitzende dankte
Herrn Kamplade sowie den Mitarbeitern der Abteilung Vermessung und
Geoinformation für die Erarbeitung der Jahresstatistik und sicherte den
Bauausschussmitgliedern die Zusendung des Vortrages zu, bevor er das Wort an
diese erteilte.
Ausschussmitglied Herr Lerch dankte für die aufschlussreiche Darstellung der Jahresstatistik 2018,
deren Erkenntnisse allerdings nicht überraschend seien. Positiv fand er die
Trendwende in der sozialen Wohnraumförderung. Herr Lerch war davon überzeugt,
dass die politischen Weichen für die Schaffung von „mehr Angebot“ gestellt
wurden und sprach der Verwaltung sein Lob und seine Anerkennung aus. Denn die
Höhe der Bausummen u. a. seien nicht selbstverständlich und einfach bei der
Bearbeitung.
Herr Lerch war davon überzeugt, dass die Erkenntnisse der Statistik wichtig
seien, um Folgerungen ziehen zu können. Ursprünglich wurde Landau kein Zuwachs
vorhergesagt, was sich nun als Trugschluss herausstellte. Die klare Linie,
welche verfolgt wurde um den sozialen Wohnungsbau zu steigern, mache die
Quotierungsleitlinie unumstritten. Auch die allmählich in der Realisierung
befindlichen Maßnahmen der Initiative „Landau baut Zukunft“ stellen eine
adäquate Antwort auf den Bevölkerungszuwachs dar. Herr Lerch warnte allerdings
davor, die Grundstückspreise zu niedrig anzusetzen und somit „magnetartige
Zuzüge“ von außerhalb zu generieren.
Des Weiteren appellierte Herr Lerch, den Wegzug von Familien zu verhindern
und hier mittels des Einheimischenmodells in den neuen Baugebieten entsprechend
gegenzusteuern. Der Flächenverbrauch sei zwar kritisch anzusehen, dennoch
erfolge dieser sehr bedacht und in kleineren Tranchen.
Herr Lerch war letztlich der Meinung, dass die Stadt ihre „Hausaufgaben“
mache, sich auf einem guten Weg befände und die Weichen richtig gestellt habe.
Ausschussmitglied Herr Maier betitelte den Vortrag als schön und fragte, ob der Altersdurchschnitt
durch den Zuzug von Menschen von außerhalb gesenkt werden könne. Herr Maier
regte aufgrund des steigenden Alters der Bevölkerung an, ein besonderes
Augenmerk auf Pflegeeinrichtungen und deren Errichtung zu legen.
Hinsichtlich der Baulandpreise äußerte sich Herr Maier, dass er gut finde,
dass diese sich im unteren Niveau bewegen würden und eine Vergabe des Baulandes
in erster Linie an Landauer im Sinne des „Einheimischenmodells“ erfolgen werde.
Allerdings sollten die Preise auch nicht zu niedrig sein, da sonst eine
Sogwirkung entstehen könnte und viele Menschen von außerhalb die Flächen
nachfragen würden.
Skeptisch zeigte sich Herr Maier in Bezug auf die Verlässlichkeit bzw.
Aussagekraft einer Prognose, welche einen Ausblick bis in das Jahr 2040
vorsehe. Wie erstelle das Land solche Prognosen und welche Faktoren fließen mit
in die Betrachtung ein? Es könnte beispielsweise auch einen „Riesenboom“ in den
nächsten 21 Jahren geben. Seiner Meinung nach sei es nicht gewollt, ein
Wachstum der Stadt ins „Unermessliche“ zu fördern, gerade auch weil die Stadt
in der Verantwortung sei, adäquaten Wohnraum zu schaffen.
Ausschussmitglied Herr Lichtenthäler nahm Bezug auf die „Alterspyramide“, deren Struktur schon seit zwanzig
Jahren bekannt sei. Die Zuwanderung vor allem im Jahr 2015 habe niemand ahnen
können, dennoch sei der demografische Wandel ein großes und altbekanntes
Problem. Landau sei eine attraktive Stadt und Herr Lichtenthäler erinnerte sich
an die Entwicklung des Wohnparks Am Ebenberg und die damalige und nun
unbegründete Befürchtung: „Kriegen wir den voll?“.
Als positiv hob Herr Lichtenthäler die grafischen Darstellungen des
Vortrages hervor. Hauptaugenmerk sollte zum einen auf der Schaffung von
Wohnraum im Bestand und zum anderen der Deckung des Bedarfs an bezahlbarem
Wohnraum liegen. Obwohl in Neubauprojekten sozialer Wohnraum geschaffen werde,
sei momentan der Wegfall gebundener Wohnungen nicht wettzumachen. Wichtig sei
daher die Nachfrage zu bedienen und sich den Fragen: „Wie weit steuert man?“
und „Wie geht man qualitativ mit der Nachfrage um?“ zu stellen. Hierbei sollte
der Flächenverbrauch berücksichtigt und so gering wie möglich gehalten werden.
Herr Lichtenthäler nahm weiterhin Bezug auf einen Antrag seiner Fraktion zu
dem Thema „Remanenz“. Dieses Thema fand keine Berücksichtigung im Vortrag des
Herrn Kamplade. Er war sich bewusst, dass es „eine schwierige Kiste“ sei,
dennoch müssten seiner Ansicht nach Anstrengungen dahingehend erfolgen. Alte
Leute aus den Wohnungen „zu jagen“ sei hierbei jedoch nicht das Ziel, stellte
Herr Lichtenthäler klar.
Abschließend betonte Herr Lichtenthäler, dass ihm die Informationsvorlage
durch die vielen Vergleiche und Darstellungen im Vortrag „klar geworden“ sei.
Der Vorsitzende nahm Bezug
zu Herrn Lichtenthälers Wortbeitrag hinsichtlich der Schaffung von bezahlbarem
Wohnraum und erklärte, dass durch attraktive Tilgungszuschüsse der
Investitions- und Strukturbank des Landes Rheinland-Pfalz die Schaffung von
gefördertem und bezahlbarem Wohnraum erst in Schwung gekommen sei.
Ausschussmitglied Herr Freiermuth richtete seinen Dank an die Verwaltung und hielt Herrn Kamplades Vortrag
für interessant. Die Statistik zeige, dass die Stadt Landau mit ihrer
Entwicklungspolitik nicht „falsch liegen“ könne. Es sei gut, ein grobes Konzept
für die Zukunft parat zu halten, obwohl die Zukunft nicht exakt vorhersehbar
sei. Landau sei in der jüngsten Vergangenheit stark gewachsen, auch aufgrund
der Stärkung als Wirtschaftsstandort und der Präsenz der Universität. Letzteres
und „weiche Standortfaktoren“ haben zur Folge, dass junge Menschen bleiben
würden. Allerdings, so war sich Herr Freiermuth sicher, werde das Alter die
Stadt einholen. Herr Freiermuth nahm hierzu Bezug auf Herrn Lichtenthälers
Wortbeitrag zum Thema Remanenz und befürchtete, dass die Leute nicht aus ihrem
gewohnten Umfeld wegwollen, so dass einzelne Personen oder kleinere Haushalte
im Verhältnis höhere Flächen bewohnen werden.
Des Weiteren verwies Herr Freiermuth darauf, dass die INWIS-Studie eine
Annahme darstellte, wie sich die Bevölkerung hätte entwickeln können. Sie war
letztlich auch die Grundlage, um die Weichen für die „Initiative Landau baut
Zukunft“ (hier: die ersten 5 ha Bauland) zu stellen und somit Bauland
auszuweisen. Nicht jeder wolle ein eigenes Einfamilienhaus, so dass die
Wohnformen bunt und vielfältig seien. Herrn Freiermuths Auffassung nach sollte
deshalb versucht werden, die verschiedenen Zielgruppen und Nachfragenden zu
bedienen. Ein Magnet sollte die Stadt jedoch nicht sein, auch wenn die Vergabe
der Grundstücke nicht überteuert sei und sich die Stadt bei deren Vergabe nicht
bereichere. Es sei sinnvoll, subtil nachzusteuern. Herr Freiermuth fand es
zudem gut, dass eine neue Studie beauftragt werden könne, bei der auch andere
auf die Entwicklung Landaus „draufschauen“. Er nahm hierzu auch Bezug auf den
Schulentwicklungsplan und die dort geäußerten Annahmen zur
Bevölkerungsentwicklung.
Abschließend warnte Herr Freiermuth vor einer „zu stürmischen Entwicklung“.
Diese sei nicht sinnvoll und es sollte in Ruhe über den Fortgang diskutiert
werden, ohne hierbei die Wirtschaft „abzuwürgen“.
Ausschussmitglied Frau Heidbreder dankte für den Vortrag. Das Verhältnis Pkw zu Einwohnern mache sie
nachdenklich. Landau belege hier den dritthöchsten Wert in Rheinland-Pfalz. Es
sei negativ zu bewerten, dass immer mehr Personen ein eigenes Auto hätten. Frau
Heidbreder schlug daher vor zu überlegen, wie dieser Trend umgekehrt werden
könnte und appellierte an ein „Pro für den Klimaschutz“.
Ausschussmitglied Herr Lichtenthäler wollte wissen, wer die neue Studie machen werde. Er regte an, bei mehreren
Anbietern anzufragen.
Der Vorsitzende ging auf
Herrn Lichtenthälers Frage ein und wies darauf hin, dass keine Studie, den
„Punkt genau“ treffen würde.
Herr Kamplade versicherte
Herrn Lichtenthäler, bei mehreren Büros anzufragen und über die Auftragsvergabe
den Bauausschuss einzubinden. Herr Kamplade erklärte, dass die INWIS-Studie vom
Grundsatz her richtig war. Wenn es seitens des Bauausschusses gewollt sei,
könnten auch die Anbieter zu einer Bauausschusssitzung eingeladen werden, ihre
Konzepte vorstellen und zu diesen befragt werden.
Weiterhin appellierte Herr Kamplade an den Bauausschuss, sich die Fragen zu
stellen wie schnell und an wen die Bauplätze im Zwischenerwerbsmodell vergeben
werden sollen. Es sei z.B. bei der Vergabe auch sinnvoll, den Arbeitsplatzort
zu berücksichtigen, um Pendlerströme zu reduzieren und für Fachkräfte ein
interessanter Wohnstandort zu sein. Dies sollte letztlich auch ein Kriterium
für die Entwicklung der Kernstadt darstellen.
Herr Kamplade richtete im Anschluss sein Wort an Herrn Maier. Wie letztlich
die Bevölkerungsstruktur in zwanzig Jahren aussehen werde sei nicht im Detail
bekannt. Für die Prognosen werden Annahmen getroffen, in die z. B. die Zahl der
Studierenden einfließen. Aktuell sei dies hinsichtlich den
Fusionierungsabsichten der Standorte Landau und Kaiserslautern ein wichtiger
Betrachtungspunkt. Meistens werden drei Prognosen erstellt, so Herr Kamplade.
Hierbei sage die sogenannte „mittlere Variante“ aus, dass für Landau bis zum
Jahr 2025 eine Zuwanderung zu erwarten sei, die dann weniger werde. Die
natürliche Bevölkerungsentwicklung hingegen sei relativ klar zu
prognostizieren. Sie stelle aber wie ausgeführt nicht den entscheidenden Faktor
für die zukünftige Entwicklung dar.
Der Vorsitzende freute
sich, dass Landau eine lebenswerte Stadt sei, die immer lebenswerter werde. Je
attraktiver ein Standort sei, desto mehr Menschen werden angezogen und desto
bedeutsamer ist eine kluge Wohnungspolitik in der Stadt.
Da sich keine weiteren Wortmeldungen abzeichneten, dankte der
Vorsitzende Herrn Kamplade sowie den Mitarbeitern der Abteilung Vermessung
und Geoinformation, Herrn Bauer und Herrn Rutz, für deren Berichterstattung und
erklärte die Informationen als zur Kenntnis genommen.