Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

die Einführung einer Dreimonatsplakette zum Preis von 83,00 Euro. Die Regelung tritt mit Wirkung vom 01.Oktober 2010 in Kraft.


Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage der Ordnungsabteilung vom 22. Juli 2010, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Diese Vorlage sei das Ergebnis der Beratungen mit dem Rat für Fragen der Universität und ihrer Studierenden. Die Dreimonatsplakette gelte immer vom Tag des Erwerbs an. Diese Stichtagsregelung habe man noch mal geprüft nach den Beratungen im Hauptausschuss.

 

Ratsmitglied Dr. Kopf erklärte, dass mit dieser Stichtagsregelung die SPD-Stadtratsfraktion der Vorlage zustimmen werde.


Der Stadtrat beschloss einstimmig bei 1 Enthaltung: