Beschlussvorschlag:

 

1.  Der Stadtrat beschließt für den Haushalt 2019 die Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln bei dem PK 5410.096355 „Schlachthofstraße“ in Höhe von 50.000,00 €.

 

2.  Der Stadtrat beschließt für den Haushalt 2019 in gleicher Höhe eine Haushaltssperre bei dem PK 5410.096374 „Ostbahnstraße 2. BA/Rosenplatz“.

 

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Stadtbauamtes vom 11. April 2019, auf die hingewiesen wird.  

Der Hauptausschuss beschloss mehrheitlich mit 14 JA- und 1 Nein-Stimme nachfolgenden