Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt die dieser Sitzungsvorlage als Anlage beigefügten Neufassung der „Satzung der Stadt Landau in der Pfalz über den Kommunalen Beirat für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Behindertenbeirat) “ als Satzung.

 

 

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Rechtsamtes vom 23. April 2019, auf die hingewiesen wird.  

Der Hauptausschuss beschloss einstimmig nachfolgenden