Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Befangen: 1

Der Ortsbeirat beschloss die Kosten für einen Kühlschrank zu Gunsten des Tante Emmas Wohnzimmer e. V. in Höhe von 399,99 € über das Budget II zu übernehmen. Sollte der Verein über die kommenden drei Jahre nicht bestehen, fällt der Kühlschrank in das Eigentum des Ortsteils Arzheim zurück.


Über folgende Punkte wurde informiert bzw. wurden angesprochen:

 

·         Landauer Weinprinzessin
Für das Amtsjahr 2019/2020 werden wieder Bewerberinnen gesucht.

 

·         Straßenbeleuchtung
Die Lampen in der Kalmitstraße wurden montiert.
Die Lampe Ecke Kalmitstraße/Schwarzkreuzstraße sollte auch getauscht werden. Der Vorsitzende wird diesbezüglich in der Verwaltung nachfragen.

 

·         Asphaltierung des Friedhofsweges (rd. 9.200 €)

 

·         Orgel für Leichenhalle
Dem Vorsitzenden wurde eine gebrauchte Orgel für die Leichenhalle zum Kauf angeboten. Dies ist jedoch keine Angelegenheit der politischen Gemeinde sondern eine kirchliche.

 

·         Holzlagerplatz auf der ehem. K3
Die Liegenschaftsabteilung erhielt ein Schreiben in dem u. a. der, auf der ehem. K3 eingerichtete Holzlagerplatz moniert wurde. Darin hieß es auch, dass es im Rahmen der Flurbereinigung zu erhöhtem Flächenabzug zu Gunsten der K3/der Stadt Landau gekommen sei, welcher für die Stadt Landau in der Pfalz kostenfrei gewesen sei.
Die Liegenschaftsabteilung antwortete zu letzterem Punkt, dass u. a. für die Flächen, die für die K3 zur Verfügung gestellt wurden im Rahmen der damaligen Flurbereinigung eine finanzielle Entschädigung erfolgte. 

 

·         Überhang in den öffentlichen Raum
Eigentümer von Anwesen, bei denen ein Überhang von Pflanzen in den öffentlichen Raum vorliegt, werden bezüglich des Rückschnittes angeschrieben.

 

·         Parken auf Feldwegen, in der Flur
Die betreffenden Fahrzeuge wurden wieder an die Verwaltung gemeldet.

 

·         ASV Arzheim – Benefizkonzert am 21.09.19 im Dorfgemeinschaftshaus

 

·         Überarbeitung Ortskernsatzung
Am 10.09.19, 18 Uhr, erfolgt in Arzheim ein „Ortsspaziergang“.

 

·         Förder- und Kulturverein Landau-Arzheim e. V.
„Owendessen“ mit Lieder und Theater am 29.09.19 im Dorfgemeinschaftshaus

 

·         Tante Emmas Wohnzimmer Arzheim e. V.
„Gerdon und Konrad lesen und musizieren“ am 05.10.19 im Dorfgemeinschaftshaus

 

·         ASV-Heim
Die Toiletten wurden inzwischen vom Verein gekauft.

 

·         Aktion „Glücksbringer“ der VR Bank Südl. Weinstraße-Wasgau e. G.
Aufgrund der großen Beteiligung konnte der ASV Arzheim schon frühzeitig eine Spende von 1000 € über diese Aktion erhalten.
Es können sich auch andere Vereine an der Aktion beteiligen.

 

·         Freier Hotspot
Der ASV Arzheim verfügt nun auch über einen freien Hotspot.

 

·         Terminüberschneidung
Am 16.11.19 findet sowohl eine Theateraufführung als auch das Schlachtfest der Freiwilligen Feuerwehr Arzheim im Feuerwehrhaus statt.

·         Ortsbeiratssitzungen
Der Vorsitzende bedankte sich bei den Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehr Arzheim für ihr Kommen. Die Ortsbeiratssitzungen werden möglichst nicht montags angesetzt.

Unterstützung des Tante Emmas Wohnzimmer Arzheim e. V.
Aufgrund Befangenheit des Ortsbeiratsmitgliedes Mathäß zog sich dieser während dieses Punktes in den Zuhörerbereich zurück.

Der Vorsitzende berichtete, dass sich Herr Gerhart Aichert mit ihm bzgl. des Erwerbes eines notwendigen Kühlschrankes für den Tante Emmas Wohnzimmer Arzheim e. V. unterhalten hat.

Der Vorsitzende schlug vor, die Kosten für den Erwerb des Kühlschrankes in Höhe von 399,99 € zu übernehmen. Für den Fall, dass der Verein über die nächsten drei Jahre keinen Bestand hat, soll der Kühlschrank wieder an den Ortsteil Arzheim zurückfallen, so dass er ggf. an einen anderen Verein gegeben werden kann.


Die Abstimmung erfolgte mit 13 Ja-Stimmen einstimmig.