Weinprinzessin

 

Der Vorsitzende teilte mit, dass mit Katrin Wind die Landauer Weinprinzessin dieses mal aus Arzheim komme. Dies sei für Arzheim eine Ehre. Die Krönung finde am 15. Oktober zum Auftakt des Festes des Federweissen statt.

 

Stellvertretender Ortsvorsteher Klaus Wind ergänzte, dass für Anfang Januar 2010 ein Empfang zu Ehren der Weinprinzessin geplant sei. Eventuell könne man dies mit dem Neujahrsempfang verbinden.

 

Restbudget

 

Der Vorsitzende teilte mit, dass sich das Restbudget noch auf 12.193 Euro belaufe und das Budget für den Friedhof auf 1.797 Euro.

 

Sportplatz

 

Der Vorsitzende teilte mit, dass das Amt für Schulen, Kultur und Sport die Mähung des Sportplatzes veranlassen werde.

 

Nauweg

 

Der Vorsitzende erinnerte an den Antrag der FWG-Ortsbeiratsfraktion aus der letzten Ortsbeiratssitzung. Das Ordnungsamt habe mittlerweile mitgeteilt, dass die Voraussetzungen für die Einrichtung einer verkehrsberuhigten Zone nicht gegeben seien.

 

Ortsbeiratsmitglied Klein äußerte sein Unverständnis über dieses Schreiben. Er könne dies nicht nachvollziehen. Er beantrage, dass der Ortsvorsteher Herrn Hauck von der Verwaltung in den Ortsbeirat einlade, damit dieser diese Haltung der Verwaltung erkläre. Seiner Meinung nach könnte der Nauweg von der Jendersgasse her durchaus verkehrsberuhigte Zone werden.

 

Stellvertretender Ortsvorsteher Klaus Wind erklärte, dass über den Antrag der FWG nicht abgestimmt worden sei, da es noch mehr Punkte in Arzheim gebe. Den Vorschlag, Herrn Hauck in den Ortsbeirat einzuladen, finde er gut. Ergänzend sollte man noch Vertreter der Polizei hinzubitten. Eventuell sollte man auch einen Rundgang durch Arzheim machen, um alle kritischen Punkte anzusprechen.

 

Ortsbeiratsmitglied Groß gab einen Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion zu Protokoll. Die SPD beantrage, ein Verkehrskonzept für Arzheim zu erarbeiten. Außerdem sollten Geschwindigkeitsmessgeräte in der Prinz-Eugen-Straße, am Anfang und am Ende der Hauptstraße sowie im Nauweg aufgestellt werden.

 

Ortsbeiratsmitglied Morawietz ergänzte den Antrag und schlug vor, einen Arbeitskreis Verkehr für Arzheim einzurichten ähnlich dem beim Stadtrat eingerichteten zu installieren. Sie sei gegen eine einseitige Verkehrsberuhigung. Wenn man den Nauweg verkehrsberuhige werde automatisch die Hauptstraße stärker belastet.

 

Der Ortsbeirat stimmte dem Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion einstimmig zu. Der Antrag ist dieser Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Der Ortsbeirat verständigte sich weiter darauf, in einer der nächsten Sitzungen einen Rundgang gemeinsam mit Vertretern der Verwaltung und der Polizei zu machen.

 

Einzellage Kalmit

 

Der Vorsitzende gab ein Schreiben zur Kenntnis, in dem mitgeteilt wurde, dass das Weinlagegesetz geändert und damit die Bildung der Einzellage Kalmit vollzogen sei.

 

Stellvertretender Ortsvorsteher Klaus Wind erwiderte, dass seines Wissens die Winzergenossenschaft Ilbesheim dagegen Einspruch erhoben habe.

 

Rollstuhlfahrweg am Dorfgemeinschaftshaus

 

Der Vorsitzende teilte mit, dass dieser Weg gepflastert werde.

 

Ortsbeiratsmitglied Morawietz sprach die sehr schlechte Beleuchtung auf dem Parkplatz des Dorfgemeinschaftshauses an.

 

Der Ortsbeirat beauftragte den Ortsvorsteher einen Antrag an die Verwaltung zu richten, eine zusätzliche Laterne auf dem Parkplatz zu installieren.

 

Weinkerwe

 

Der Vorsitzende informierte, dass dem Antrag auf Verlegung des Termins der Weinkerwe stattgegeben worden sei. Ab 2010 werde die Weinkerwe damit immer am Wochenende um den letzten Sonntag im Juni sein.

 

Sammlung Volksbund Deutscher Kriegsgräber

 

Der Vorsitzende erinnerte an die im November anstehende Sammlung.

 

Ehemaliges Ortsvorsteherbüro

 

Der Vorsitzende verlas ein Schreiben der Liegenschaftsabteilung, mit dem diese den Ortsbeirat um Zustimmung zum Verkauf des ehemaligen Ortsvorsteherbüros bitte.

 

Ortsbeiratsmitglied Heidrich sprach sich gegen den Verkauf zum jetzigen Zeitpunkt aus. Der Ortsbeirat habe seine Zustimmung zum Umzug in die jetzigen Räume mit der Bedingung verknüpft, dass genügend Ersatzräume geschaffen werden. Dies sei bis heute nicht erfolgt.

 

Stellvertretender Ortsvorsteher Klaus Wind unterstützte die Ausführungen von Herrn Heidrich. Der Förderverein für die Amtskellerei wolle ja Geld verdienen, aber dann brauche er dazu auch Möglichkeiten. Man sollte prüfen, ob der Turm der Amtskellerei als Lagerraum benutzt werden könne.

 

Himmelslaternen

 

Der Vorsitzende informierte über darüber, dass die sogenannten Himmelslaternen mittlerweile in Rheinland-Pfalz verboten seien.

 

Feuerwehr

 

Der Vorsitzende teilte mit, dass der Tag der offenen Tür bei der Feuerwehr Landau am

18. Oktober 2009 stattfinde.