ÖPNV

 

Frau Heidbreder erkundigte sich zum einen, ob der VRN bezüglich einer Mobilitätszentrale auf die Stadt zugekommen sei und zum anderen, ob es bereits eine Entwicklung zu der Forderung an das Land gab, den ÖPNV zur Pflichtaufgabe zu erklären.

 

Herr Bernhard sagte, dass es in Kaiserslautern eine Station gibt. Diese soll erst einmal anlaufen, damit man von deren Erfahrungen profitieren könne.

 

Der Vorsitzende informierte, dass die kommunalen Spitzenverbände intensive Gespräche mit der Landesregierung führen und es positive Signale gäbe. Eine grundsätzliche Bereitschaft sei da.

 

Vorgehensweise Ausschusssitzungen

 

Herr Eisold fragte nach der künftigen Vorgehensweise bezüglich des Mobilitätsausschusses.

 

Der Vorsitzende verwies auf die Hauptsatzung. Themen, die im Mobilitätsausschuss abschließend behandelt werden sind definiert. Alle anderen Punkte werden fachlich abschließend im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen oder im Stadtrat behandelt.

 

Weiterführung Radweg Dammheim

 

Herr Maier erkundigte sich, ob der Rückbau der Befestigung über die Gleise in Dammheim tatsächlich erfolgt sei. Die Weiterführung des Radweges Alte Bahnhofstraße in Richtung Horstring sei somit vorübergehend hinfällig.

 

Der Vorsitzende erläuterte, dass es sich hierbei um ein schwebendes Verfahren handle. Man habe sich auf Fachebene auf den Rückbau geeinigt und werde nach einer abgestimmten Lösung suchen.

 

Abfahrt „Hornbachspange“

 

Herr Herrmann bat darum, an der neuen Abfahrt „Hornbachspange“ einen Hinweis anzubringen, dass diese nicht die Abfahrt Landau Nord ist.