Sitzung: 15.10.2019 Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Eine Einwohnerin
erkundigte sich nach dem Sachstand des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans „C 36,
Zweibrücker Straße 23“.
Der Vorsitzende erwähnte,
dass er den Sachstand zum Bebauungsplan C 36 in der hiesigen Ausschusssitzung
unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes behandelt hätte. Grund hierfür sei
aktuell eine Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion zu den Ergebnissen der
Offenlage. Hinweise von Anwohnerinnen und Anwohnern wurden bereits aus
rechtlicher Sicht geprüft. Demnach sei rein rechtlich gesehen die aktuelle
Planung genehmigungsfähig. Allerdings würden einige Hinweise noch eine
politische Abwägung erfordern. Die Stadtratsfraktionen sollten sich daher
frühzeitig ein Bild der Ergebnisse der Offenlage machen und sich zum weiteren
Planverfahren äußern.
Da aufgrund eines Fehlers in der Planzeichnung eine zweite Offenlage des
Plans erforderlich sein wird, besteht derzeit noch die Möglichkeit, auch
politisch auf die Ausgestaltung der Planung einzuwirken.
Seitens der anwesenden Einwohnerschaft gab es keine weiteren Fragen.