Eine Einwohnerin erkundigte sich nach dem Sachstand des Vorhabenbezogenen Bebauungsplans „C 36, Zweibrücker Straße 23“.

 

Der Vorsitzende erwähnte, dass er den Sachstand zum Bebauungsplan C 36 in der hiesigen Ausschusssitzung unter dem Tagesordnungspunkt Verschiedenes behandelt hätte. Grund hierfür sei aktuell eine Anfrage der CDU-Stadtratsfraktion zu den Ergebnissen der Offenlage. Hinweise von Anwohnerinnen und Anwohnern wurden bereits aus rechtlicher Sicht geprüft. Demnach sei rein rechtlich gesehen die aktuelle Planung genehmigungsfähig. Allerdings würden einige Hinweise noch eine politische Abwägung erfordern. Die Stadtratsfraktionen sollten sich daher frühzeitig ein Bild der Ergebnisse der Offenlage machen und sich zum weiteren Planverfahren äußern.

Da aufgrund eines Fehlers in der Planzeichnung eine zweite Offenlage des Plans erforderlich sein wird, besteht derzeit noch die Möglichkeit, auch politisch auf die Ausgestaltung der Planung einzuwirken.

 

Seitens der anwesenden Einwohnerschaft gab es keine weiteren Fragen.