Sitzung: 22.10.2019 Hauptausschuss
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 16
Vorlage: 240/111/2019
Beschlussvorschlag:
Der Stadtrat beschließt
a) den 2. Nachtragshaushalt 2019 der Stadt Landau in der Pfalz, der nach Vorlage der
Verwaltung wie folgt abschließt:
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1. |
im Ergebnishaushalt der Gesamtbetrag der Erträge auf der Gesamtbetrag der Aufwendungen auf Jahresfehlbetrag |
156.763.784 € 160.994.347 € 4.230.563 € |
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2. |
im Finanzhaushalt die ordentlichen Einzahlungen auf die ordentlichen Auszahlungen auf Saldo der ordentlichen Ein-und Auszahlungen die außerordentlichen Einzahlungen auf die außerordentlichen Auszahlungen auf Saldo der außerordentlichen Ein-und Auszahlungen die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf Saldo der Ein-und Auszahlungen aus Investitionstätigkeiten die Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf die Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit auf Saldo der Ein-und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit der Gesamtbetrag der Einzahlungen auf der Gesamtbetrag der Auszahlungen auf Veränderung des
Finanzmittelbestands im Haushaltsjahr |
150.033.089 € 149.179.479 € 853.610 € 0 € 0 € 0 € 10.861.086 € 33.737.138 € -22.876.052 € 23.204.242 € 1.181.800 € 22.022.442 € 184.098.417 € 184.098.417 € 0 |
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3. |
Verpflichtungsermächtigungen |
27.781.272 € |
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b) |
die Verbindlichkeit der Finanzplanungsjahre 2020 – 2022 |
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c) den Nachtrag zum Wirtschaftsplan des
Gebäudemanagements Landau für das Wirtschaftsjahr 2019
Erfolgsplan
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Erträge |
15.071.770 € |
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Aufwendungen |
17.143.970 € |
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Differenz |
-2.072.200 € |
Vermögensplan
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Einnahmen |
15.522.600 € |
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Ausgaben |
15.522.600 € |
Verpflichtungsermächtigungen 3.988.000 €
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davon für das Jahr 2020 für das Jahr 2021 für das Jahr 2022 |
3.704.000 € 140.000 € 144.000 € |
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Gesamtbetrag der Kredite |
4.112.650 € |
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Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage der Kämmereiabteilung vom 17. September 2019 auf die verwiesen wird. Gesetzliche Bestimmungen haben dazu geführt, dass ein Nachtrag zu erlassen sei. Bei erheblichen Abweichungen von den Ansätzen ist ein Nachtrag zu erlassen. Die Steuereinnahmen hätten sich um 7,2 Millionen erhöht und der im 2. Nachtragshaushalt 2019 veranschlagte Jahresfehlbetrag verbessert sich um 7.271.373 Euro auf nunmehr -4.230.563 Euro.
In dem Nachtrag wurde kein neuer Stellenplan aufgestellt. Dieser wurde bereits in einem separaten Gremienlauf verabschiedet. Zuletzt fragte der Vorsitzende nach, in welchem Umfang der Nachtrag in der nächsten Sitzung des Stadtrates beraten werden sollte. Der Tenor ergab, dass es im Stadtrat eine kurze Fraktionsrunde zum Nachtrag geben solle
Der Hauptausschuss beschloss einstimmig nachfolgenden