• Der Vorsitzende informierte, dass das EOS-Projekt sich dem Ende zugeneigt habe. Landau wurde nicht für die Endrunde nominiert. Den Fraktionsvorsitzenden wurde das Umsetzungskonzept des Projektkonsortiums Landau in der Pfalz zum Wettbewerb energieeffiziente Stadt als Email zugesandt.

 

• Das Schreiben des Vorsitzenden an den Städtetag Rheinland-Pfalz „Kommunaler Entschuldungsfond Rheinland-Pfalz, Sondersitzung des Vorstandes am 17. September 2010“ wurde den Fraktionsvorsitzenden verteilt.

 

• Der Terminplan für die Hauptausschuss- und Stadtratssitzungen im Jahr 2011 liegt den Hauptausschussmitgliedern vor. Dieser wird an alle Ratsmitglieder verteilt.

 

• Zur Thematik „Im Sülzloch“ berichtete der Vorsitzende, dass es sich hier um ein Kleingartengebiet handelt, welches sich in den letzten Jahrzehnten entwickelt habe. Es wird hauptsächlich von Bürgern mit Migrationshintergrund bewirtschaftet. Mais, Gurken Paprika u.ä. wird angebaut, was in diesem Bereich jedoch nicht geht. Nach Prüfung werden vom Stadtbauamt Abrissverfügungen erteilt.

 

 

 

• Ratsmitglied Morio berichtete, dass der letzte Rechnungsprüfungsausschuss nicht stattfinden konnte, da der Vorsitzende verhindert war. Eine Vertreterregelung sei nicht getroffen. Er bat die Verwaltung sich um eine Regelung zu bemühen.

 

Frau Baumstark wird sich um die Angelegenheit kümmern und im Rechnungsprüfungsausschuss am 06.10.2010 definitiv Bescheid geben.