Sitzung: 22.09.2010 Ortsbeirat Arzheim
Für diesen Tagesordnungspunkt übergab Ortsvorsteher Kißel das Wort an den 1. stv. Ortsvorsteher Wind.
1. stv. Ortsvorsteher Wind informierte die Anwesenden über folgende Punkte:
Landauer Weinprinzessin
Die neue Landauer Weinprinzessin käme wieder aus Arzheim. Es sei Janina I.
Arzheimer Friedhof
Es gäbe Beschwerden bezüglich des Zustandes des Arzheimer Friedhofes.
Bei seiner Übernahme der laufenden Amtsgeschäfte waren bereits 85 % des
Friedhofbudgets aufgebraucht. Jetzt ständen nur noch ca. 150 € von 7150 € zur
Verfügung.
Es seien zwei Arbeitseinsätze (22./23. Oktober und 29./30. Oktober) des
Ortsbeirates zusammen mit Freiwilligen, vorgesehen. An Allerheiligen solle der
Friedhof sauber sein.
Im kommenden Jahr sei vorgesehen den Grünschnitt einmal selbst zu entsorgen.
Ehemaliges Ortsvorstehergebäude
Der Förderverein zur Entwicklung des kulturellen und gesellschaftlichen
Lebens in Landau-Arzheim e. V. hatte vor das ehem. Ortsvorstehergebäude zu
kaufen. Die Vorstandschaft habe sich nun jedoch aus finanziellen Gründen
dagegen entschieden. Der Förderverein wolle sich nun auf die Bischöfliche
Amtskellerei konzentrieren.
Das Gebäudemanagement werde die Eingangstreppe zur Bischöflichen Amtskellerei
und Fenster des durch die Musiker genutzten Gebäudeteils erneuen.
Haushaltsplanung 2011 – Budget II
Die Planung des Budget II läge den Ortsbeiratsmitgliedern als Tischvorlage
vor. Als Budget II stehe Arzheim jährlich ca. 10.000 € zur Verfügung.
Folgende Punkte seien u. a. darin enthalten:
· 1000 € für die Anschaffung von Verkehrsschildern,
- 3.500 € für Fenster der Bischöflichen Amtskellerei - dieser Betrag könnte produktgebunden auch variabel eingesetzt werden,
- für
die Straßenbeleuchtung im Umkreis der Bischöflichen Amtskellerei sei eine
jährliche Rücklage von 5.000 € vorgesehen, welche evtl. 2013 eine neue Straßenbeleuchtung
ermögliche. Hierzu seien noch Gespräche mit den Fachämtern zu führen.
Auf diesen letzten Punkt sei der 1. stv. Ortsvorsteher gekommen, nachdem er von einem Außenstehenden auf die schlechte Bausubstanz in Arzheim angesprochen wurde. Evtl. könnte der Bereich um die Bischöfliche Amtskellerei auch noch durch Pflasterarbeiten aufgewertet werden.
Von Seiten der Ortsbeiratsmitglieder bestand bezüglich der Budget II-Planung kein Diskussionsbedarf und keine Einwände.