Sitzung: 17.12.2019 Stadtrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

Vorlage: 060/057/2019

  1. die Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Landau in der Pfalz für das Haushaltsjahr 2018 sowie

 

  1. die Entlastung des Oberbürgermeisters, des Bürgermeisters und des Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2018.

 

 

Oberbürgermeister Hirsch, Bürgermeister Dr. Ingenthron und Ratsmitglied Klemm waren als Mitglieder des Stadtvorstandes gemäß § 22 GemO befangen und nahmen an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

 

Den Vorsitz übernahm Herr Beigeordneter Hartmann.

 

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Rechnungsprüfungsamtes vom 25. Oktober 2019, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

      

Der Stadtrat beschloss einstimmig: