Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschlussvorschlag:

 

Der Hauptausschuss beschließt entsprechend den Beratungen zum Haushalt 2020, den jährlichen Zuschuss an die NTK wie in der Begründung dargestellt von derzeit 10.512 Euro auf 5.000 Euro im Jahr 2020 zu reduzieren. Ab dem Jahr 2021 entfällt der Zuschuss in voller Höhe.

 

 


Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage der Finanzverwaltung/ Wirtschaftsförderung vom 7. Januar 2020, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Berichterstatter Messemer ergänzte, dass das Stiftungsrecht ausschließlich die Ausschüttung von Erträgen zulassen würde. Aufgrund der Null-Zins-Politik und den dadurch schmelzenden Zinserträgen müssten die Zuschüsse an das NTK entsprechend angepasst werden.

 

Ratsmitglied Freiermuth konnte die Problematik der Niedrigzinsphase nachvollziehen. Das NTK würde seit 40 bis 50 Jahren den Wettbewerb „Jugend forscht“ ausrichten. Dieser Wettbewerb habe einen großen Mehrwert für die Stadt und die Gesellschaft. Die Finanzierung müsse daher anderweitig gesichert werden.

 

Ratsmitglied Dr. Hülsenbeck bestätigte, dass die Ausschüttungsproblematik derzeit alle Stiftungen beschäftigen würde. Auch er bewertete „Jugend forscht“ als guten Wettbewerb. Zukünftig müssten andere Geldquellen gesucht werden.


Der Hauptausschuss stimmte einstimmig für nachfolgenden