Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss stimmt der Annahme nachfolgender Spenden, Sponsoringleistungen, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen an die Stadt Landau sowie von der Sparkassenstiftung an Dritte, über die der Oberbürgermeister entscheidet oder dem Stiftungskuratorium einen Verwendungsvorschlag unterbreitet, zu.

 

 

 

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage der Kämmereiabteilung vom 8. Januar 2020, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

 

Ratsmitglied Follmann fragte nach, wie die unterschiedliche Preise der Bäume in Nußdorf und der Kernstadt zustande kommen würden.

 

Berichterstatter Messemer bekräftigte den Fakt, dass die Spenden in unterschiedlichen Höhen eingehen würden. Ebenfalls wären die Rahmenbedingungen der Bepflanzung unterschiedlich. Die Spenden würden für den dafür vorgesehenen Zweck eingesetzt werden.

 

Ratsmitglied Follmann fragte zudem, ob die übrig gebliebenen Spenden in den allgemeinen Haushalt fließen würden.

 

Berichterstatter Messemer verneinte diese Frage. 

Der Hauptausschuss stimmte einstimmig für nachfolgenden