Nextbike

Der Vorsitzende informierte, dass die Fahrräder des VRN-Nextbikes geliefert wurden. Vorbereitungen können abgeschlossen und das System in Betrieb genommen werden.

 

Zugang Goethepark

Herr Bakhtari erkundigte sich, wie lange der Zustand der Baustelle noch andauere.

 

Der Vorsitzende werde sich danach erkundigen.

 

Buslinie Pestalozzistraße

Anwohner der Pestalozzistraße seien an Frau Brunner herangetreten und hätten Sorge, wie die Buslinie vor Ort funktionieren solle. Sie fragte, ob man die Linie über die Badstraße in die Waffenstraße leiten könne.

 

Der Vorsitzende antwortete, dass man Maßnahmen vorsehe, um die Pestalozzistraße sicherer zu machen. Auch stehen Gespräche mit den Anwohnern an. Der Linienweg wurde so gewählt, um möglichst alle Haltestellen bedienen zu können, dies wäre mit anderen Strecken nicht möglich.

 

Frau Brunner schlug vor, an der Baustelle in der Waffenstraße regelmäßiger zu kontrollieren, da absolutes Halteverbot bestehe.

 

Herr Doll erklärte, dass die Baufahrzeuge bereits in der Wallstraße abgestellt werden. Absicherungen wurden mit der Baufirma angepasst. Kontrollen fänden auch statt. Eventuell müsste über ein Aufstellen von Leitbarken nachgedacht werden. Dennoch sei nicht gewährleistet, dass diese nicht unberechtigt entfernt werden. Er appellierte auf gegenseitige Rücksichtnahme. Es würde funktionieren, wenn sich jeder an die Regeln halten würde.

 

Tempo 30 vor Schulen/Kindergärten

Herr Blanz gab eine Anfrage weiter, ob man sich auch in Ferienzeiten an die Tempo 30 Regelung halten müsse, wenn der Zusatz Schule/Kindergarten angefügt sei.

 

Herr Doll informierte, dass es Regelungen gäbe, danach dürfe nicht in Zeiten außerhalb der Schulzeiten/Kitazeiten sanktioniert werden. Er würde dies analog zu den Ferienzeiten sehen. Da dies eine neue Regelung sei und es noch Klärungsbedarf hierzu gebe, würde Herr Doll zu gegebener Zeit über den Sachstand informieren, wenn ein Ergebnis vorläge.

 

Herr Maier erkundigte sich, wer für diese Vorschrift und Maßnahme verantwortlich sei.

 

Herr Doll antwortete, dass die Straßenverkehrsordnung als Auftragsangelegenheit für den Bund von den Kommunen ausgeführt werde.

 

Herr Bernhard ergänzte, alle Abweichungen dieser Verkehrsordnung seien gesondert zu begründen.