Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsrat beauftragt den Entsorgungs- und Wirtschaftsbetrieb Landau zur Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes eine Potenzialstudie zur klimafreundlichen Abfallentsorgung erstellen zu lassen und eine Bürgerbeteiligung durchzuführen.

 

 

Der Vorsitzende führt in die Sitzungsvorlage ein und überträgt Herr Bauer stellvertretend für Frau Hilzendegen das Wort.

Herr Bauer präsentiert das Abfallwirtschaftskonzept und erläutert den rechtlichen Hintergrund.

 

Frau Follmann erkundigt sich, ob die Bewertung der Klimaauswirkungen bei der Förderung berücksichtigt werden.

 

Herr Eck führt aus, dass das Förderprogramm der Kommunalrichtlinie eine Bewertung der Auswirkungen auf das Klima voraussetze. Eine Förderung hänge daher immer davon ab, dass Maßnahmen mit einer positiven Wirkung im Sinne des Klimaschutzes erfolgen.

 

Die Vorlage wird einstimmig beschlossen.