Sitzung: 05.05.2020 Hauptausschuss
Der Vorsitzende informierte über die Gremienarbeit in
den nächsten Wochen und verwies dabei auf die Tischvorlage, die dieser
Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Alle Gremien sollen vor der
sitzungsfreien Zeit noch einmal tagen. Um den Schutzmaßnahmen Genüge zu tun, werden
die Sitzungen grundsätzlich im alten Kaufhaus stattfinden. Die Ortsbeiräte
würden in geeigneten Räumlichkeiten im jeweiligen Stadtteil tagen. Der
Hauptausschuss am 9. Juni finde bereits um 16:00 Uhr in der Festhalle statt.
Unter anderem werde die Sparkasse die Gremien Landau, Edenkoben und Südliche
Weinstraße über die geplante Fusion informieren. Die Durchführung der Sitzungen
sei nach der Landesregelung zulässig, jedoch wäre auch hier Fingerspitzengefühl
nötig. Das Land plane eine Änderung der Gemeindeordnung, um Beschlüsse über
Umlaufverfahren oder Telefonkonferenzen zuzulassen. Durch die kluge Strategie
die Zuständigkeiten auf den Hauptausschuss zu übertragen, bestehe zumindest in
Landau kein Beschlussdefizit. Vielmehr würden die Beratungen in den Fachausschüssen
fehlen.
Ratsmitglied Dr. Migl hätte sich bereits eine Sitzung des Stadtrates im
Mai gewünscht. Sie fragte nach, ob der Schulträgerausschuss nicht tagen würde.
Der Vorsitzende antwortete, dass die Terminierung den zuständigen Dezernenten überlassen wurde. Er werde Herrn Dr. Ingenthron diesbezüglich nochmal ansprechen.
Ratsmitglied Schowalter fragte, ob die Reduzierung der Öffnungszeiten des Corona Testzentrums kein falsches Signal wäre. Zudem wären Stichproben durchaus sinnvoll.
Der Vorsitzende beschrieb die Vorgehensweise. Die Testungen seien an bestimmte Voraussetzungen, zum Beispiel an das Vorliegen einer ärztlichen Bescheinigung, geknüpft. Die Öffnungszeiten würden sich am Bedarf orientieren. Der Impuls hierfür komme von dem Gesundheitsamt. Parallel könnten Patienten die Corona Ambulanz aufsuchen. Hier könnten neben den ärztlichen Untersuchungen auch Testungen durchgeführt werden. Er könne kein Versorgungsdefizit feststellen.