der dieser Sitzungsvorlage anliegenden öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Caritas Betriebsträgergesellschaft mbH Speyer (CBS) mit dem Caritasverband für die Diözese Speyer e.V. und den Landkreisen Südliche Weinstraße und Germersheim sowie den kreisfreien Städten Landau in der Pfalz und Neustadt an der Weinstraße zum Schulneubau des Caritas-Förderzentrums St. Laurentius und Paulus, Schule mit dem Förderschwerpunkt ganzheitliche Entwicklung, Herxheim, zuzustimmen.

Der Vorsitzende erläuterte die Sitzungsvorlage des Amtes für Schulen, Kultur und Sport, vom 5. Mai 2020, die dieser Niederschrift als Anlage beigefügt ist.

Der Stadtrat beschloss einstimmig: